Leserartikel-Blog

Bye, bye, cool Britannia? Anmerkungen zu Thomas Assheuer

Zur Wahl und und zur neuen Regierung in Großbritannien läßt sich manches sagen. In der ZEIT Nr. 20 nutzt Thomas Assheuer die Gelegenheit, um einem vermeintlich sozialdemokratischen "Traum" von "New Labour" einen Abgesang zu singen.

"Noch weiß man nicht, wer in London die neue Regierung stellt", beginnt er seinen Kurzbeitrag und demonstriert damit ungewollt, aber verständlich, dass der neuen britischen Regierung schon mal ein erster Coup gelungen ist: Man hat die Öffentlichkeit mit der neuen Koalition kalt erwischt - nicht zuletzt deshalb, weil sich da etwas zusammenfindet, das man zunächst sachlich nicht so recht zusammen sehen wollte. Allerdings kann ein Gefühl von gemeinsamer Verantwortung manches passend machen und in jedem Fall passt der Stallgeruch. Und das ist in der klassenmäßig offenbar immer noch stark gespaltenen britischen Gesellschaft durchaus von Bedeutung.

Aber auch David Cameron ist wohl kalt erwischt worden. Seine Einlassung, er wolle von Kanzlerin Merkel lernen, wie man mit einem liberalen Koalitionspartner am besten umgehe, dürfte hierzulande eher Heiterkeit auslösen. Sowohl was Merkel betrifft, wie auch seine Annahme, bei der Westerwelle-Partei handele es sich um "Liberale" - ganz davon zu schweigen, dass die Liberaldemokraten im UK in sich selbst eher eine sozialliberale Koalition sind (aus vormals Liberalen und von Labour abgespaltenen Sozialdemokraten) (1).

Beides aber soll hier nur angemerkt, nicht kritisiert werden. Denn ich selbst bewege mich auf dem dünnen Eis allenfalls vager Informiertheit, wenn ich im Folgenden zum Thema schreibe. Aber die Versuchung, Herrn Assheuers Position zu entgegnen ist dann doch zu groß.

Bereits die Behauptung, nun sei der letzte Traum der (englischen) Sozialdemokratie ausgeträumt, scheint mir allzu melodramatisch angesichts dessen, was Tony Blair mit seiner Partei tatsächlich durchgezogen hat: das pragmatische Einschwenken auf einen sozial aufgehübschten Thatcher-Kurs (2). Für mich ok, weil ich unter den damals gegebenen ökonomischen Machtverhältnissen ohnehin keine andere Option sehe.

Was dann wohl einen Macht-Traum von Blair (3), seiner inneren Clique (4) und seiner überzeugten innerparteilichen Anhänger erfüllte, dürfte für Linke in der Partei eher ein Alptraum gewesen sein. Ein sozialdemokratischer Traum war es jedenfalls mit Sicherheit nicht. Das ergibt sich bereits aus dem Anspruch, sich jenseits von Links und Rechts bewegen zu wollen, wie Anthony Giddens sein programmatisches Buch zum sogenannten Dritten Weg betitelte, der in Wahrheit der kapitalistische war - wie Assheuer später selbst feststellt.

Sozialdemokratie ist entweder links oder sie ist keine Sozialdemokratie. Das gilt für Blair ebenso wie für Schröder oder Schmidt. Pragmatische Politik schließt das nicht aus. Und es dürfte auch einigermaßen funktionieren, solange man in der Lage ist, der Anhänger- und Wählerschaft die Zwänge der realen momentanen Machtverhältnisse zu vermitteln. Dies aber haben - nach meiner Einschätzung - alle drei Genannten versäumt und sind daran am Ende gescheitert. Sie, nicht die Sozialdemokratie.

Einem zweiten Sehfehler scheint mir Assheuer zu erliegen, wenn er "Cool Britannia" und "New Labour" in einen Topf wirft. Ich mag mich täuschen, aber mir scheint, Cool Britannia eher ein PR-Trick gewesen zu sein, mit dem Blair & Co über den historisch korrekten Charakter der Labour Party hinwegtäuschen wollten, um so entsprechende "linke" Steine aus dem Weg zur Macht weg zu räumen (5). Das Manifesto zu New Labour (6) dagegen scheint mir eine pragmatische Auflistung politischer Ziele zu sein, die, mangels "sozialdemokratischer" Optionen, einen "Kapitalismus der Zukunft" (Assheuer) als potentielles Ziel vorgab.

Dass Rot-Grün in der Bundesrepublik dieses "neue Lied kräftig mitsang" (Assheuer), verwundert nicht, weil das ein neuer sozialdemokratischer Traum gewesen wäre, sondern weil man hier ebenfalls zur "Unzeit" an die Macht kommen wollte (musste): als nämlich die Arbeitnehmerseite noch relativ ohnmächtig gegenüber der wirtschaftlichen Macht war. Und gerade hier, wo es, anders als in Großbritannien nach langer thatcherischer Durststrecke, keine City-Gewinne zu verteilen gab, wurde der scheinbare Traum sehr schnell zum Hartz IV-Aptraum.

Dass die Sozialdemokratie nun im Abseits steht, verdankt sich sicherlich auch dem Umstand, dass man sich zum dummen August der wirtschaftlichen Macht machte - in der völlig absurden Annahme, jene würde das honorieren. Es verdankt sich nach meiner Einschätzung aber vor allem der Tatsache, dass man eben nicht "pragmatisch" und rational vorging, sondern die ideologischen Vor-Urteile der wirschaftlich Mächtigen bzw. deren Eigeninteressen übernahm.

Beispielhaft seien dafür die Forderung nach "Fördern und Fordern" in der Sozialpolitik und die Deregulierung im Finanzsektor genannt. Beides war und ist aus meiner Sicht sinnvoll und notwendig, wurde aber unvorbereitet und in fundamentaler Unkenntnis der realen Verhältnisse und der gesamtgesellschaftlichen Erfordernisse angegangen. Und dass die sogenannte Expertise der Wirtschaftsexperten, die gerne mit Rat und Tat zur Seite standen, naturgemäß interessengeleitet ist, kann nur Naive, Unvorbereitete oder Unlautere überraschen.

Das hat aber nichts mit links oder rechts zu tun, sondern mit kompetent oder inkompetent. Und der (neue) sozialdemokratische Traum ist auch nicht gescheitert, er wurde noch gar nicht geträumt. Statt nun gemeinsam mit Thomas Assheuer seinen Abgesang anzustimmen, wäre jetzt Zeit und Chance, ihn endlich fundiert und kreativ anzugehen. Und es wäre nicht wieder Zeit zu vertrödeln bis man irgendwann wieder plötzlich und unvorbereitet an die Macht katapultiert wird, weil die anderen gerade wieder mal abgewirtschaftet haben. Dass dies nicht nur bei Sozialdemokraten passiert, kann man gerade beispielhaft und in nie da gewesener Stümperhaftigkeit kopfschüttelnd bei der FDP bestaunen, obwohl es eigentlich nicht überraschen sollte.

Heute sehen die gesellschaftlichen Machtverhältnisse etwas anders aus als zu Zeiten von Schröder & Blair, denn der von Thatcher, Reagan und Schröder regellos entfesselte Finanzkapitalismus ist - wie zu erwarten war - mittlerweile gegen die Wand gefahren und zumindest im Image angekratzt. Dass Assheuer dies einseitig ausgerechnet der Sozialdemokratie anlastet, verwundert schon sehr. Blair, Schröder & Co sprangen schließlich nur auf einen Zug auf, der schon längst in voller Fahrt war (7). Blair setzte sich ins gemachte Thatchersche Nest, Schröder versuchte in Torschlußpanik, nichts zu verpassen.

Schließlich wäre noch auf einen weiteren Sehfehler Assheuers zu verweisen: Für den Bürger ist es vollkommen wurscht, ob in der realen Politik irgendein Traum gescheitert ist oder nicht. So etwas brauchen nur die Journalisten, damit es ihnen nicht zu langweilig wird. Für den Bürger zählt, was sich für sein konkretes Leben verbessert hat und wie nachhaltig die Veränderung ist. Für Großbritannien scheint mir da zum Beispiel bemerkenswert, dass mittlerweile deutsche Ärzte dorthin gehen, weil die Bedingungen dort offenbar besser sind als hierzulande. Vor Blair war es eher so, dass Ärzte aus Großbritannien flüchteten, weil die Bedingungen dort zu schlecht für sie waren. Ob das typisch für die gesellschaftliche Entwicklung insgesamt ist, weiß ich nicht. Darüber aber wäre in einer Bilanz auch zu schreiben, nicht nur über "Träume" und teilweise katastrophale Fehler.

Auch habe ich schon lange keine Meldungen aus Großbritannien mehr gehört, dass dort im Winter alte Menschen in ihren Häusern erfroren sind, weil sie ihre Heizung nicht bezahlen konnten. Auch so eine Nebensächlichkeit, die neben der Mit-Verursachung der Finanzkrise zu erwähnen wäre.

Hierzulande stehen in der rot-grünen und rot-schwarzen Bilanz neben Hartz IV ebenfalls eine Menge anderer Veränderungen, die offenbar als Selbstverständlichkeit angesehen und nicht gewürdigt werden. Spätestens seit Westerwelles Phrasendrescherei und nicht mehr sozialdemokratische Sachkompetenz Merkels Politik steuert, sollte man mal darüber nachdenken, ob die Politik damals tatsächlich gar so schlecht war, wie sie von interessierter Seite gerne dargestellt wurde.

In einem jedenfalls haben Schmidt, Blair und Schröder recht: ob eine Politik rechts oder links ist, kann nicht das letzte Beurteilungskriterium sein, sondern ob sie den Bürgern dient. Ob sie bei den dreien hinreichend oft allen Bürgern gedient hat, ist die entscheidende Frage.

Zurück zu den britischen Wahlen. Labour ist weg. Cool Britannia aber scheint - anders als Assheuer meint - gerade in konservativ-liberaler Neuauflage einen Relaunch zu versuchen. Wie bereits Blair, versuchen sich auch jetzt wieder zwei smarte "Youngster", die ihren Parteien ein paar Schönheits-OPs verpasst haben an "Cool Britannia". Wie damals Blair sich in der Nachfolge Thatchers sah, so sieht Thatcher-Fan Cameron sich jetzt in der Nachfolge Blairs ("Heir to Blair") (8).

Und dass sich diesmal der Sohn eines Börsenmaklers (Cameron) (9) mit dem Sohn eines Bankers (Clegg) (10) zusammentut dürfte die City freuen. Dies und die jeweilige Elite-Erziehung könnte zum gegenseitigen Verständnis und zur gemeinsamen Ferne zum "gewöhnlichen" Volk beitragen. Und ein erster konservativer Kommantator redet bereits indigniert über "verdächtige" Ähnlichkeiten zwischen dem alten Labour Manifest und Camerons "Big Society" (11). Das klingt eher nach "wie gehabt", denn nach "Bye, bye".

Ob die Liberaldemokraten das Experiment überleben, bleibt abzuwarten. Dass Labour und die deutsche Sozialdemokratie die Zeit nutzen, um sich endlich einmal die gesellschaftliche Realität anzuschauen und kreative Lösungen für die realen Probleme innerhalb der realen Machtverhältnissezu suchen, bleibt zu wünschen.

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(1) http://de.wikipedia.org/w...

http://de.wikipedia.org/w...

(2) "The theorist who influenced him most was not a socialist but a religious visionary, John MacMurray. Works of history that most inspired him were not those of Labour’s great leaders of the past but biographies of Liberal leaders. The political leader who influenced him the most was not Labour but Conservative, Mrs Thatcher.

(Anthony Seldon : http://www.cerium.ca/La-P... / zweisprachig!)

(3) "Innate caution is thus the first explanation of why he had not achieved more as Prime Minister up to 2005. His entire cast of mind was directed towards winning elections. Initially, he was scarred by the experience of four successive defeats in general elections from 1979-1992, but, later, the caution was dictated by his wish to avoid jeopardising what he increasingly saw as perhaps his major claim to immortality, his ability to win general elections. Blair was always driven much more by the desire to win power than to use power.

.....Mulgan puts Blair’s limited achievement in government down to his reluctance to take on powerful interests such as ‘the London media, the super rich, big business and the City’ as well as ‘the major public professions [doctors, teachers and police]’."

http://www.cerium.ca/La-P...

(4) "His preference had always been for working in small groups, whether as a student with his discussion group at Oxford, his enclave of fellow barristers in Derry Irvine’s Chambers, or the close-knit caucus that formed around the room he shared with Gordon Brown after he entered the House of Commons in 1983. It was a tight-knit clique that developed New Labour, including Brown, Mandelson, Alastair Campbell, Philip Gould and Anji Hunter. This same clique, minus Gordon Brown but joined by Jonathan Powell and Sally Morgan, formed his praetorian guard during his three years as opposition leader after 1994."

". ...As in that earlier relationship, much the more creative force was not the Prime Minister. Many of this government’s most enduring achievements, above all in the management of the economy and in welfare reform, are not Blair’s but Brown’s. Even the creation and consolidation of the New Labour vision owes more to Brown’s thinking than to Blair’s...."

http://www.cerium.ca/La-P...

Polemisch könnte man also formulieren, dass Blair wohl eher das gutaussehende Model war, das Browns Designs auf dem öffentlichen Laufsteg der Spaßgesellschaft vorführte. Brown wäre dann auch deshalb gescheitert, weil er meinte, als Designer selbst das Model geben zu können....

(5)
5.1 " Cool Britannia ist ein Medienbegriff, der in der Mitte der 1990er Jahren, zur Beschreibung zeitgenössischer Kunst, in Großbritannien verwendet wurde. Der Begriff ist eng verbunden mit den frühen Jahren von New Labour unter Tony Blair. Es ist ein Wortspiel mit dem Titel des patriotischen Liedes Rule, Britannia!. ...."

" 1998 schrieb The Economist, dass bereits viele Menschen den Begriff Cool Britannia nicht mehr hören können...."

http://de.wikipedia.org/w...

5.2 Zum Vergleich 1996 und 2009 siehe:

http://www.newsweek.com/i...

http://www.guardian.co.uk...

(6) http://www.politicsresour...

(7) "Thatcher's Big Bang revolutionised the City. A new generation of masters of the universe (the ones we used to envy and now loathe) replaced the less inventive and less aggressive pinstriped stockbrokers and bankers of old. London was the centre of this revolution in British life. We now scorn the world of finance. But the City was perhaps the single greatest driver behind the prosperity and laissez-faire gumption that cascaded across the country."

http://www.guardian.co.uk...

Bemerkenswert bei diesem Beitrag/ Zitat ist die journalistische Blickverengung auf die "positiven" Aspekte (hier: London) und das komplette Ausblenden der Loser-Seite (hier: Norden), wie sie für die "neoliberale" Gehirnwäsche der Medien bis zum Crash typisch war.

(8) Stuttgarter Zeitung vom 12. Mai 1010

(9) http://de.wikipedia.org/w...

(10) http://de.wikipedia.org/w...

(11) http://blogs.telegraph.co...

Ein guter Überblick zum Thema findet sich z.B. auch bei Welt.online:

http://www.welt.de/politi...

[Leicht überarbeitet am 17.05.2010, 19:57]