Leserartikel-Blog

Liybienkrise und Bundeswehrreform - Eine Frage der Ehrlichkeit

Ich fange damit an, zu beschreiben, was ich hier nicht klären will:
Ich will nicht begründen, ob ein Lybieneinsatz richtig oder falsch wäre. Für beides gibt es gute Argumente. Auch geht es mir nicht darum die Regierung zu diesem Thema zu kritisieren.
Vielmehr irritiert mich die aktuelle Meinungen vieler Journalisten und Mitbürger zum Thema Lybien. Ich war der Meinung, dass als Konsequenz aus dem Afghanistan- und dem Irakkrieg war, dass wir Demokratie nicht mit militärischen Mittel durchsetzen sollten. Warum sollte es nicht auch für Lybien gelten. Immerhin erkenne ich nicht, dass Gadaffi schlimmer ist als Sadam Hussein, der bekanntlich Massenmorde an Kurden, Giftgaseinsatz gegen die Bevöhlkerung des Irans befohlen hat etc.
Dennoch haben wir uns nicht an dem Irakkrieg beteiligt. Auch beteiligen wir uns in Afghanistan nur halbherzig. Oder was soll es bedeuten, dass ein der führende Industrieländer mit aktuell über 200.000 Soldaten nur 3 bis 4000 Soldaten nach Afghanistan entsenden kann? Oder das ein deutscher Kommandant ein Luftschlag anordnet, wo er riskiert, dass viele Zivilisten umkommen? Sollte man nicht lieber Soldaten aussenden und Verluste in Kauf nehmen, dafür aber Zivilisten retten? Ist die Armee nicht letztlich dafür da?
Gleichzeitig soll die Bundeswehr in eine "Interventionsarmee" umgewandelt werden. Persönlich finde ich es richtig. Aber die Mehrheit der Bevölkerung lehnt Interventionen aus guten Gründen ab. Aber für was brauchen wir eine Interventionsarmee, wenn wir diese nicht einsetzen wollen? Auch brauchen wir keine Verteidigungsarmee, da Deutschland keine Bedrohung aus dem Ausland droht. Oder glaubt einer heutzutage ernsthaft, dass Frankreich seine Grenze bis zum Rhein ausdehnen wollen würde?
Da stellt sich die Frage nach der Existenzberechtigung der Bundeswehr. Wir haben keine Bedrohung von Außen und wollen nicht irgendwo intervenieren, dann schaffen wir doch die Bundeswehr einfach ab.
Das Geld das wir einsparen können wir einerseits für eine geringere Neuverschuldung nutzen, aber auch teilweise dafür, eine "Interventionstruppe" der besondere Art zu gründen:
Wenn wir 10 z.B. 5 bis 10 Milliarden der eingesparten Gelder für eine Katastrohenschutzabteilung ausgeben würden, hätten wir eine einmalige Truppe. Der THW hat circa 50 Einsatzkräfte nach Japan geschickt. Das ist ein Trophen auf den heißen Stein. Was wäre wenn wir tausende best organisierte Menschen schicken könnten? Wir könnten bei jeder großen Katastrophe wohl einige zehntausend Menschen retten. Oder wir könnten einige Milliarden in die Entwicklungshilfe investieren. Wir würden damit unsere Beitrag zum Nato-Bündnis neu definieren und hätten in unsere Bevölkerung wie auch in der ausländischen eine hohe Akzeptanz für unsere Missionen.
Natürlich könnten wir auch militärisch intervenieren. Doch anscheinend ist der Rückhalt in der Bevölkerung dafür viel zu gering. Dieser ist aber in einer Demokratie aber wichtig.

Wenn man etwas macht, dann sollte man es richtig machen, nicht halbherzig. Es gibt oft viele sinnvolle Wege. Aber man sollte einen Einschlagen und konsequent sein.
Dafür muss man aber zuerst ehrlich zu sich selbst sein, um zu erfahren, was man will.