Max Artur

3 Redaktionsempfehlungen

Kommentare von Max Artur

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Ein erstes, bescheidenes Ziel hat Seehofer ja schon erreicht. Bei der bayerischen Landtagswahl wähle ich nämlich jetzt wieder CSU, nicht mehr FDP. Viele werden es hoffentlich auch so machen, vielleich mehr

Fr, 06/15/2018 - 11:54
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In den Kernpunkten, wer wie und wer nicht einreisen darf, sagt das Europarecht nichts anderes als das deutsche Asylgesetz. Auch der EuGH nicht. mehr

Do, 06/14/2018 - 15:58
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Sie sagen es. Immerhin hat unlängst ein amtierender Verfassungsrichter im Gespräch Di Fabios Gutachten als offensichtlich richtig eingeschätzt. Damit hätte Seehofer seine bayerischeKlage wegen der Gr mehr

Do, 06/14/2018 - 11:09
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Weshalb soll die Einreiseverweigerung rechtlich schwierig sein? Für Frau Merkel vielleicht, nicht aber das Gesetz. Als Anhaltspunkt für die Rechtslage kann vermutlich ganz einfach das Asylgesetz diene mehr

Do, 06/14/2018 - 09:45
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Nein, völkerrechtliche Verträge schränken mE das Grundgesetz nicht ein, aber das Grundgesetz kann bestimmen, dass sie beachtet werden müssen. Genau das ist im fünften Satz des Artikels 16a der Fall, w mehr

Do, 06/14/2018 - 08:30
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Grenell ist eben ein Gesandter und kein Geschickter....frei nach Bismarck. mehr

Mi, 06/06/2018 - 09:04
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.@dekubus, die Kirchensteuer ist eben keine staatliche Steuer, sondern der Mitgliedsbeitrag der Kirchen. Der Staat zieht sie ja lediglich auf Grund freier Vereinbarung für die beiden "Stastskirchen" mehr

Do, 05/17/2018 - 08:58
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Falsch, Turull trat zur Wahl an, wurde aber wegen der Enthaltung der CUP Separatisten nicht gewählt. Die anderen Kandidaten waren entweder in U-Haft, wie Sanchez, oder im Ausland auf der Flucht, wieP mehr

Mi, 05/09/2018 - 23:10
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