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3 Redaktionsempfehlungen

Kommentare von tb

Herr Hofmanns Erzählung

beginnt mit der erstaunlichen Feststellung, dass das Parlament-also der Reichstag- eine grössere Bedeutung im Machtgefüge des preussisch-deutschen Militärstaates hatte, als dies allgemein vermutet wur [weiter…]

24.04.2014 - 22:24
Russisches Internet

bunt und in Farbe. Täglich neue Oben-Ohne Bilder vom Worscht. Stündlich neue Berichte über Erfolge an der Produktionsfront. Und am Wochenende ein Live Stream vom Aufmarsch der Nadschisten auf de [weiter…]

24.04.2014 - 19:28
Sie unterschätzen die Probleme einer Umrüstung

Die Hauptwaffensysteme aller Teilstreitkräfte und die Führungs- und Fernmeldeinfrastruktur der ägyptischen Armee stammen aus den USA. Deren Ersatz durch andere Systeme, ganz abgesehen von den Probl [weiter…]

23.04.2014 - 20:04
Was ist das Völkerstrafrecht wert

Da stellen Sie eine berechtigte Frage. Neben den USA hat auch Russland das Statut nicht ratifiziert. China ist dem Rom Statut erst gar nicht beigetreten. Auf diese Staaten und ihre Handlungen e [weiter…]

20.04.2014 - 12:45
lex specialis derogat legi generali

Im Punkt "Aggressionsverbrechen" stimmen wir also überein, dass Ihre dahingehenden Ausführungen an der gültigen Rechtslage vorbeigehen. Im Übrigen ist der oben zitierte Rechtssatz eine, zumindest a [weiter…]

20.04.2014 - 11:39
Von der Gewichtung der Argumente

1. Wie Sie richtig feststellen, sind die USA nicht Vertragsstaat des Römischen Statuts. Der IStGH hat also keine Zuständigkeit und hier ist die Diskussion dann auch schon zu Ende. Aber tuen wir mal [weiter…]

20.04.2014 - 01:28
Wiener Vertragsrechtskonvention von 1969

Wer für Staaten völkerrechtlich verbindlich Erklärungen abgeben darf, steht in der Wiener Vertragsrechtskonvention Art 7. Sie und ich kommen darin nicht vor, aber zB Staatspräsidenten. In Art 27 [weiter…]

19.04.2014 - 21:33
Deutschland muss drittgrößter Waffenexporteur bleiben

Sollte die Schweiz den schwedischen Jäger Gripen kaufen, dann zieht Schweden ganz klar an Deutschland bei den Waffenexporten vorbei. Und das wollen wir doch nicht. [weiter…]

19.04.2014 - 20:39
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