Leserartikel-Blog

Der IRISH TAXOS: Irland hilft sich selbst

Im Dezember 2008 schrieb ich, ausgehend von einem Beitrag von Heiner Flassbeck in der FT :
„In der derzeitigen Finanzmarktkrise ist es deutlich geworden, dass das Vertrauen in die Banken nicht einfach diesen immanent ist, sondern letztlich vom Staat als lender of the last ressort getragen wird. Es mutet daher mehr als eigenartig an, dass der Staat verzinsliche Kredite von eben diesen Banken aufnimmt, denen er selbst erst wieder „Kredit“ - Vertrauen – zugeführt hat. (Nicht zuletzt in dem Fall, dass er ihre Eigenkapitalbasis durch Zuführung des Geldes stärkt, das er eben über einen Bankkredit bereitgestellt hat.)
Unsere Vorstellung ist deshalb die, dass ja der Staat aus sich selbst heraus schon jenen Kredit hat, der ein Zahlungsmittel erst zu diesem macht. In diesem Sinn ist ein Vorschlag zur Einführung von Steuergutschriften – Taxos – bereits ausgearbeitet.

Zwei Jahre später ist die Sachlage etwas anders geworden, aber nicht einfacher. Staaten wie Irland, Portugal, und wer weiß nicht noch welche, haben jenen Kredit verloren, der Zahlungsmittel erst zu diesen macht. Irland hat Schwierigkeiten, seine Staatsanleihen unterzubringen, oder aber nur unter einem hohen Risikoaufschlag auf die Verzinsung. Die EU und insbesondere Staaten wie Deutschland müssen hier mit einem Schutzschirm an Kreditwürdigkeit einschreiten, um die Zahlungsunfähigkeit des irischen Staates zu vermeiden. Mit diesem Schutzschirm wurde nun aber die gefährliche Mentalität gefördert, dass es schon irgendwie irgendeine Hilfe von außen geben wird, die eigene Maßnahmen und Schmerzen vermeiden hilft.

Mit dem dezidierten Verweis auf diese Zahlungsunfähigkeit als ansonst nicht auszuschließende Möglichkeit, wird hier der Vorschlag zur Diskussion gestellt, warum der irische Staat seine Staatsanleihen auf den internationalen Finanzmärkten platziert,um zu Zahlungsmittel zu kommen, anstatt diese Staatsanleihen gleich zu Zahlungsmittel zu machen. Es wird hier, vom TAXOS-Vorschlag ausgehend, vorschlagen, diese Staatsanleihen im eigenen Land zu platzieren, und zwar nicht auf den Finanzmärkten, sondern auf den Güter- und Leistungsmarkt als Zahlungsmittel mit entsprechender Teilbarkeit. Bei der Akzeptanz und Verwendung der so geschaffenen Irish Taxos als Zahlungsmittel bei alltäglichen Zahlungen müsste der Staat einen Schritt voraus setzen, indem er den IT vorzüglich als Zahlungsmittel für Steuern und Abgaben annimmt.

Auch bereits bestehende Staatsanleihen würden dann in Irish Taxos im Verhältnis 1:1 Euro zu IT nominiert, ebenso wie die Bank-Einlagen der irischen Banken. Im Bereich der Ausgaben für den täglichen notwendigen Konsum insbesondere von nicht-importierten Waren ist zu erwarten, dass auch hier in etwa das Verhältnis 1:1 erhalten bleibt, wenn der IT nach einer Anlaufzeit breite Verwendung findet. Die „kleinen Sparer“ wären dann in ihrem Konsum ´vor allem einheimischer Waren nicht oder kaum betroffen, wenn sie ihren Konsum in IT begleichen, und auch andere Zahlungen verbreitet in IT abgewickelt werden. Da dabei die kleinen Sparer ja immer nur in kleinen Beträgen auf ihre Ersparnisse zurückgreifen, würde sich der Kurs 1:1 einstellen.
Die großen Halter von Staatsanleihen, die diese nun aber nicht in IT halten wollen, werden sich einen Markt schaffen (müssen), auf dem sie ihre Wertpapiere in IT gegen Euro tauschen können. Dabei wird sich ein Wechselkurs zwischen Euro und IT größer als 1 einstellen. Die großen Halter von irischen Staatsanleihen werden also einen Abstrich von ihren Euro-Einlagen machen müssen. Damit müsste dann auch eine Milderung der Verschuldung des irischen Staates möglich sein.

Ernst Dorfner; Linz