"Der Ausdruck Ideologie (griechisch ιδεολογία – Lehre von der Idee bzw. Vorstellung) bezeichnet im allgemeinen Sprachgebrauch ein System von Ideen, Vorstellungen, Werturteilen und Begriffen und kann s [weiter…]
Dieser Artikel repräsentiert nun wirklich eindeutig die tendenziöse Berichterstattung der Medien über die Linke. Beispielsweise fiel in der letzten Tagesschau (!) um 20:00 Uhr die Behauptung auf dem W [weiter…]
Im Verfassungsrecht gibt es im Zusammenhang mit den Grundrechten den Begriff der gesetzgeberischen Zweckmäßigkeit jedenfalls nicht. Ein effektiver Grundrechtsschutz kann eben wie gesagt nur geleistet [weiter…]
Und um das vielleicht jetzt mal abzurunden. Wir brauchen hier keine verfassungsrechtsdogmatische Diskussion zu führen. Es geht recht eindeutig aus der Geschichte der Entwicklung des Grundgesetzes herv [weiter…]
Der Jugendschutz ist ein gutes Beispiel. Wovor oder wofür soll denn die Jugend Ihrer Meinung nach geschützt werden? Wenn sie vor negativen Einflüssen durch meinetwegen Pornographie geschützt werden so [weiter…]
Es gibt KEINEN "Zweckmäßigkeitsvorbehalt" bei den Grundrechten!!! Wo haben Sie diesen Blödsinn her?! Es gibt nur einen Gesetzesvorbehalt. Das ist etwa die Formulierung: "Dieses Recht kann nur durch Ge [weiter…]
Was Sie zu den Grundrechten schreiben ist schlichtweg falsch (wo auch immer Sie das nachgelesen haben). Der Eingriff muss IMMER, ich wiederhole IMMER, einen VERFASSUNGSLEGITIMEN Zweck verfolgen, um ge [weiter…]
Übrigens noch mal zur Klarstellung: Das Preußische Landrecht beinhaltete stets(sowohl in der gesamten Zeit seiner Entwicklung, als auch bei Inkrafttreten) Vorrechte und Machtansprüche des Adels. Das w [weiter…]
Kommentare von Sputnik1985
"Der Ausdruck Ideologie (griechisch ιδεολογία – Lehre von der Idee bzw. Vorstellung) bezeichnet im allgemeinen Sprachgebrauch ein System von Ideen, Vorstellungen, Werturteilen und Begriffen und kann s [weiter…]
Dieser Artikel repräsentiert nun wirklich eindeutig die tendenziöse Berichterstattung der Medien über die Linke. Beispielsweise fiel in der letzten Tagesschau (!) um 20:00 Uhr die Behauptung auf dem W [weiter…]
Im Verfassungsrecht gibt es im Zusammenhang mit den Grundrechten den Begriff der gesetzgeberischen Zweckmäßigkeit jedenfalls nicht. Ein effektiver Grundrechtsschutz kann eben wie gesagt nur geleistet [weiter…]
Und um das vielleicht jetzt mal abzurunden. Wir brauchen hier keine verfassungsrechtsdogmatische Diskussion zu führen. Es geht recht eindeutig aus der Geschichte der Entwicklung des Grundgesetzes herv [weiter…]
Der Jugendschutz ist ein gutes Beispiel. Wovor oder wofür soll denn die Jugend Ihrer Meinung nach geschützt werden? Wenn sie vor negativen Einflüssen durch meinetwegen Pornographie geschützt werden so [weiter…]
Es gibt KEINEN "Zweckmäßigkeitsvorbehalt" bei den Grundrechten!!! Wo haben Sie diesen Blödsinn her?! Es gibt nur einen Gesetzesvorbehalt. Das ist etwa die Formulierung: "Dieses Recht kann nur durch Ge [weiter…]
Was Sie zu den Grundrechten schreiben ist schlichtweg falsch (wo auch immer Sie das nachgelesen haben). Der Eingriff muss IMMER, ich wiederhole IMMER, einen VERFASSUNGSLEGITIMEN Zweck verfolgen, um ge [weiter…]
Übrigens noch mal zur Klarstellung: Das Preußische Landrecht beinhaltete stets(sowohl in der gesamten Zeit seiner Entwicklung, als auch bei Inkrafttreten) Vorrechte und Machtansprüche des Adels. Das w [weiter…]