Leserartikel-Blog

Journalismus: Vierte Gewalt oder Rowdytruppe? Eine Polemik aus aktuellem Anlaß

Lafontaine, Merz, Clement, Steinbrück, Koch, Köhler hier. Zeitgleich zu den beiden letzten David Laws in Großbritannien. Es gibt Leute, die z.B. wegen ihres Pazifimus oder wegen der Bürgerrechte den Rückzug angetreten haben. Die alte FDP verlor fast ihre gesamte intellektuelle Führungsschicht, als sie von Schmidt zu Kohl flüchtete, um in einer schwierigen politischen Reformphase die eigene Haut zu retten. Geblieben ist: Westerwelle.

Aber, wenn ich mich nicht täusche, dann erfolgten spektakuläre Rückzüge in jüngster Zeit überwiegend bei Menschen, die über überdurchschnittliche Wirtschaftskompetenz verfügen. Und wenn die Begriffe "Rückzug" bzw. "Rücktritt" nicht allzu eng sieht, dann ließe sich die Liste in die Vergangenheit verlängern: Erhardt, Schiller, Schmidt.....Übrig bleibt, sozusagen als Endziel der Entwicklung: Westerwelle. Oder Lindner, "Die schöne Seite des Liberalismus", wie es Bernd Ulrich in der ZEIT ausdrückte (Nr 21/ 2010 ?). "Die schöne Seite des politischen Nichts" wäre mir angemessener erschienen.

Damit es keine Mißverständnisse gibt: über die meisten der oben genannten Rückzüge war bzw. bin ich durchaus nicht unglücklich, weil sie in meinen Augen ohnehin eine falsche Politik verfolgten. Manche sehe ich als mitverantwortlich für die Krise, die uns im Moment unser Wohlleben zu zerstören droht. Dass einige dennoch weiter ihre durch die Realität widerlegten Thesen verbreiten (Clement, Merz) spricht nicht gerade für sie.

Dass diese Politiker nicht mehr in Verantwortung stehen, ist hier also nicht das Problem. Das Problem sind die, die noch in verantwortlichen Spitzenpositionen stehen und dort bleiben werden, solange wir sie nicht rausschmeißen. Denn anders als die, die mehr oder weniger freiwillig gegangen sind, kennen die im Amt ausharrenden häufig keine "Schwäche", nur das Streben nach und das Festhalten an Macht. Und dabei hat man nur äußere Gegner.

Gerade die aber, die mehr mit einem politischen Spitzen-Amt verbinden als die Befriedigung des eigenen Ego und/ oder die Wünsche der eigenen Klientel, laufen Gefahr, zusätzlich innere Gegner zu haben: die eigenen Ansprüche, das eigene Fachwissen, das eigene Gewissen, die eigene Würde, (die eigene Eitelkeit vielleicht), was auch immer.

In einem solchen Mehr-Fronten-Krieg scheint Horst Köhler kapituliert zu haben. Und sein Fall zeigt vielleicht auch exemplarisch, was in unserem System - ähnlich wie schon in Weimar - ganz elementar schief läuft. Eine offenbar toll gewordene Medienkaste kennt außer dem eigenen Blutrausch offenbar keine andere Motivation mehr. Gut versteckt im Trend-Rudel attackieren sie. Gemeinsam und gut abgesichert in der Meute. Und an den Seitenlinien tönt die Begleitmusik von mediokren "Kabarettisten" á la Richling, die sich, mangels politischer Kompetenz, auf's denunzierende Grimassenschneiden kapriziert haben und ihr seichtes Geld durch Ausbeutung von unser aller leicht abrufbaren Schadensfreude verdienen - wobei das Wort "verdienen" mir hier eher unangebracht scheint..

Und die Seitenlinie wirkt wiederum auf die Hauptfront der Medien zurück. Was dort Erfolg hat, soll auch hier der Auflage dienen. An die Stelle ruhiger Recherche, kritisch reflektierender Analyse und moralisch engagierter Polemik tritt auflagensteigernde Häme. Leichter und sicherer verdientes Geld.

Insofern weist z.B. auch das derzeitige Beschimpfen der "Finanzjongleure" zurück auf die, die das jetzt plötzlich trendsurfend als kritische Haltung vor sich her tragen. Herdenjournalismus schlägt einen kollektiven Haken und beschimpft plötzlich Herdenspekulation. Und man mag ruhig fragen, ob da nicht auch Projektion mitschwingt. Und Neid auf die, die mit ähnlich unanständigen Methoden einen deutlich besseren Schnitt machen. Denn: haben nicht die, die jetzt plötzlich den "ehrbare Kaufmann" entdecken, noch vor kurzem unverhohlen die bewundert und ihnen nicht genug Schleusen öffnen können, die sie jetzt plötzlich "Heuschrecken" nennen? Und ist das Gerede von "wir sind doch in Wahrheit alle gierig" nicht der Versuch, die eigene Charakterlosigkeit im großen Ozean der Masse durch Verdünnung unsichtbar zu machen? Das nur mal so nebenbei.

Zurück zum Thema. Haben wir eigentlich an unserer Führung nichts anderes mehr zu kommentieren als deren Handbewegungen, Gesichtsausdruck, Kleidung, sexuelle Orientierung, Wortwahl, rhetorische Fähigkeit, oder Einstufung auf der nach oben offenen Macho-Skala? Wollen wir eigentlich fähige, charakterstarke Persönlichkeiten in der Verantwortung für unser Gemeinwohl sehen oder skrupellose Ehrgeizroboter, denen menschliche Züge oder Regungen ebenso fremd sind wie Fachwissen?

Schmähung, Demütigung, Entblößung, Herrabsetzung, Häme und Hohn scheinen immer mehr zum Leitprinzip einer mediokren, geistig inzüchtigen Medien-Meute zu werden. Und Opfer sind wir alle. Aktuell, indem wir mitten in einer Wirtschaftkrise plötzlich ohne kompetentes Personal dastehen.

In Fragen der Wirtschaft ganz besonders, aber auch anderswo ist kaum noch irgendjemand in der Politik zu ekennen, der auch nur entfernt Führungsqualitäten hätte. Und wenn solche Methoden einen Präsidenten aus dem Amt zu kippen vermögen, den die Mehrheit der Bürger ausdrücklich wünscht und stützt (siehe auch die zahlreichen Kommentare pro Köhler auf ZEIT ONLINE)(1). Und wenn solcher Journalismus noch nicht einmal danach auf die Idee kommt, nur mal darüber nachzudenken, ob da vielleicht etwas schief läuft. Dann haben wir eine Krise der Demokratie. Denn eine kleine, demokratisch nicht legitimierte Kaste nimmt sich die Macht, gegen den Willen der Mehrheit das politisch durchzusschwätzen, was ihr genehm erscheint. Und wenn es auch nur ein üppiges Wildbret bei der Politikerjagd ist.

Die demokratischen Revolutionen richtete sich noch gegen eine feudalistische Obrigkeit. Die erfolglosen sozialistischen Revolutionen richteten sich gegen wirtschaftliche Macht. Muß sich die post-industrielle Revolution gegen eine die Demokratie überwuchernde Medien-Diktatur richten? Können wir es noch hinnehmen, dass auf den Finanzmärkten Casino mit unserem Geld und unserem Leben gespielt wird, während die Medien willkürliches Politiker-Abschießen spielen und damit dafür sorgen, dass nicht mehr die Besten, sondern die Abgebrühtesten, mit allen schmutzigen Wassern Gewaschenen in Verantwortung kommen?

Ginge es hier nur um uns und Horst Köhler, man könnte von einer nationalen Götterdämmerung sprechen - obwohl bei Schwarz-Gelb von Göttern wahrlich nicht die Rede sein kann. Aber anderswo ist es ja nicht viel besser. Qualität, Wertebewußtsein, Anstand und Sitte im Journalismus verfallen weltweit. Die USA und Großbritannien wie auch in der Finanzwirtschaft vorneweg. Ich habe schon in einem anderen Beitrag auf den Fall David Laws in GB hingewiesen, wo einer möglicherweise irregulären Spesenabrechnung flugs noch die schwule Orientierung des Betroffenen als Brandbeschleuniger zugesetzt wurde ( http://community.zeit.de/... ).

Und auch dort zeigt der aktuelle Stand, dass die Meute nicht aufgibt. So entblödet sich z.B. die Murdoch-Postille Sun angesichts dieses aktuellen Falles von zweifelhafter Spesenabrechnung nicht, in einer Umfrage zu erheben, ob man es Schwulen überhaupt erlauben solle, Mitglied einer Regierung zu sein (5% der Befragten meinen "Nein"). ( http://www.guardian.co.uk... )

Und ein Kommentator der rechtskonservativen (?) Mail erdreistet sich folgendes zu schreiben:
To be honest, I've always considered all Liberal MPs to be homosexuals unless furnished with concrete proof to the contrary. ( http://www.dailymail.co.u... ).

Dabei läßt es Mister Littlejohn (Alfred Adler läßt grüßen!) aber nicht bewenden. Obwohl Laws nach der Öffentlichmachung seines Bagatell-"Delikts" zurückgetreten ist, tritt Littlejohn nach und macht aus der zweifelhaften Spesenabrechnung in seiner Überschrift ein "Verbrechen" namens "Diebstahl" ("The crime that daren't speak its name? Stealing"). Aus dem Lebenspartner von Laws wird ein "gay lover" und der wird dann auch noch flugs mit einer bezahlten Mätresse gleichgesetzt("Whether he would have received such compassion and understanding had he been a heterosexual Tory Cabinet member with a mistress on the payroll is another matter.") , um noch mehr Pfeffer rein zu geben.

Nach meiner Kenntnis des Falles sagt dies über Laws so ziemlich nichts nichts aus. Bleibt also die Vermutung, der Verfasser spreche über seine eigene Lebenswirklichkeit. Und das ist genau das Problem: Journalisten können gerade deshalb so niederträchtig angreifen, weil sie, anders als sogenannte Prominente, sich sicher sein können, dass über ihre eigenen Peinlichkeiten und/ oder Schweinereien so gut wie nie etwas an die Öffentlichkeit dringt. (2) Man ist - anders als die Politiker - der öffentlichen Kontrolle enthoben. Dafür aber anderen Versuchungen und Einflüssen umso stärker ausgesetzt.

Den Gipfel der hetzerischen Heuchelei erreicht Mister Littlejohn schließlich, wenn ausgerechnet er - angesichts seiner einleitenden Sätze - , David Laws' Einlassung, er habe Angst gehabt, sich angesichts seiner Umwelterfahrungen zu outen und deshalb seine Beteiligung an den gemeinsamen Wohnungskosten als Miete abgerechnet, als verlogenes Ablenkungsmanöver bezeichnet und sich auch noch auf entsprechende Kommentare schwuler Aktivisten beruft, die Laws vermutlich auch deshalb deshalb so angehen, weil er nicht zu seiner Homosexualität stand.(3) Soviel, nebenbei, zu schwuler Solidarität ( "Trying to conflate his wrongdoing into a phoney row about 'homophobia' was never going to fly, as some of the most prominent voices in the gay lobby have to their credit acknowledged." ).

Für mich ein Musterbeispiel halbseidener Verleumdung, wie wir sie hierzulande (hoffentlich) noch nicht in diesem Ausmaß kennen - es sei denn aus Weimarer Zeiten. Aber auch die Kampagne des konservativen Telegraph gegen die liberalkonservative Koalition geht mittlerweile weiter, nachdem man angesichts der Kritik am Wochenende kurz eingeknickt war. Nachdem die Regierung durch den Abschuß einer ihrer wichtigesten Figuren nicht ins Wanken geraten war, schießt man sich nun auf Laws' Nachfolger ein. Dem kann man zwar bislang nichts "kriminelles" anhängen, aber er hat einen Steuervorteil in Anspruch genommen. Und das wird genüßlich im Detail ausgebreitet, bevor man schließlich, versteckt in der Mitte eines langen Textes, klarstellt: "There is no suggestion that Mr Alexander has broken any tax laws." ( http://www.telegraph.co.u... ).

Nur: weshalb dann das ganze Trara? Antwort: weil wieder ein LibDem auf den Posten kam. Und dabei hätte es doch auch einen Konservativen Kandidaten gegeben. Nicht die gewählten Volksvertreter bestimmen nämlich. Dafür sind Sun, Mail und Telegraph da. Bzw. deren Besitzer, Werbekunden, politische "Freunde" usw.

Und wir kennen das ja auch: Nur bestimmen bei uns gelegentlich BILD und SPIEGEL. Es war auch sicher kein Zufall, dass der SPIEGEL-Tag (Montag) gestern zum Rücktrittstag wurde.

Natürlich bestimmen die nicht wirklich selber. Sie sind auch nur Stimmen ihrer "Herren" - die sie womöglich nicht einmal selber kennen. Als die ZEIT noch die ZEIT war, hat sie im Vorfeld des Sturzes von Helmut Schmidt das Ergebnis einer wissenschaftlichen Untersuchung (Wildenmann) wiedergegeben, das die Richtung weist, wie bei uns politische Willensbildung wirklich geschieht: die Eliten wünschen den Wechsel. Die Medien bearbeiten das Volk. Das Volk wählt - im Idealfall - "richtig". Und so kam es dann auch. Nur dass diesmal die FDP auf Nummer sicher gehen wollte und den gewünschten Wechsel schon mal vor der Wahl sicherte ( http://www.zeit.de/1982/1...).

Noch aber haben wir hier einen Vorteil gegenüber der Insel: wenigstens der Ton der Medien hat bei uns noch einigermaßen Niveau. Littlejohn kennt da durchaus weniger Hemmungen, wenn er z.B. über den neuen Finanzstaatssekretär spricht: "The new, wet-behind-the- ears chief secretary is Danny Alexander...". Aber zu viel Schaum vor dem Mund kann auch sein Gutes haben. Vor lauter Selbstüberzeugtheit läßt dieser Mister L. nämlich die Katze aus dem Sack: "The obvious candidate would have been the Tories' Philip Hammond, who worked on the Treasury brief in Opposition. But in order to maintain the delicate balance within the coalition, the job had to go to a Lib Dem." "Kluger" Journalismus täuscht die Leser besser.

Aber die zwei jüngsten Rücktritte - Laws drüben, Köhler hier - offenbaren noch mehr als miesen Journalismus. Sie zeigen auch , dass politische Kultur dabei nicht auch so mies sein muss wie bei uns. Merkel & Co sollten einmal nachlesen, was politische Freunde zu David Laws zu sagen hatten. Und dann ihre eigenen Einlassungen zu Köhler anschauen:(4)

"You are a good and honourable man... I hope that, in time, you will be able to serve again as I think it is absolutely clear that you have a huge amount to offer our country."

David Cameron

"There are questions to be answered about his expenses and that is why he is right to resign. I hope that when these questions are addressed, there will be an opportunity for him to rejoin the Government."

Nick Clegg

"I am very sorry to lose David from the Treasury. It was as if he had been put on earth to do the job that was asked of him. Public life should have a future place for such an honourable, talented person."

Chancellor George Osborne

"He found himself in a bind because he didn't want to reveal his sexuality. It's a bad day for politics if this is the way we judge one of the brightest minds we have."

Lembit Opik, Former Lib Dem MPparliamentary definition used for expenses purposes.

Quelle: http://www.telegraph.co.u...

Immerhin zitiert der Telegraph auch dies. DAS wiederum ehrt die Zeitung, die alles losgetreten hat. Würden unsere hiesigen KampfMedien auch solche Fairness besitzen?

Bliebe noch, den Unterschied zwischen "objektivierendem" Journalismus und (ab)wertendem (Schmäh-)Journalismus abzustecken. Ich möchte dies am Beispiel zweier Schlagzeilen vom 29. Mai 2010 tun. Damit kehre ich dann auch wieder von der Insel zutrück.

New York Times:
British Minister Resigns Over Personal Expenses ( http://www.nytimes.com/20... )

Der Spiegel:
40.000 Pfund für schwulen Partner ( http://www.spiegel.de/pol... ).
Erst mit der Rücktrittsmeldung (Treffer erfolgt) wird es (wieder) angemessen:
Finanzstaatssekretär Laws tritt zurück ( http://www.spiegel.de/pol... ). Das Magazin titelte denn auch in seiner Vor-Rücktrittsausgabe (Nr.22/ 31.05.2010): "Horst Lübke"......

Zum Schluß möchte ich Jeremy Browne zitieren, einen liberaldemokratischen Minister und Freund von David Laws. Denn, was er für sein Land sagt, scheint mir auch für uns hier zu gelten:
"We are in a state of national crisis at the moment. We have somebody, one of the most talented, brilliant politicians of his generation in the Treasury trying to get our national finances back on their feet. If we have a national death wish where we want to pull people down and destroy them personally when they have devoted their life to public service, we are in a state of collective self harm."
( http://www.independent.co... )

Horst Köhler war nie mein persönlicher Wunschkandidat. Und er machte auch sicher nicht den Eindruck, "brilliant" zu sein. Aber wir sind sicherlich nicht in der Situation, auf so jemanden verzichten zu können - auch wenn jede Menge Medien-Schwätzer aus seinem Rücktritt große Befriedigung ziehen mögen.

Und wenn ich nun höre, was die Politik uns gerüchteweise als Nachfolger vorzusetzen gedenkt, dann kann ich gar nicht soviel essen.....

Ach ja, bevor ich es vergesse. Da waren ja noch jene umstrittenen Äußerungen:

Wenn Länder wie das Afghanistan der 90er Jahre zur Heimstätte international agierender Terroristen werden, dann ergeben sich hieraus Risiken für unsere Sicherheit. Afghanistan ist nicht zuerst ein altruistischer Einsatz. Die Bundeswehr in Afghanistan schützt auch nationale Interessen und Werte.

Wenn Handelswege nicht mehr sicher sind, dann hat das spürbare Auswirkungen auf unsere Exportwirtschaft. Und wenn regional massive Eingriffe in das Ökosystem erfolgen, dann haben möglicherweise noch Generationen nach uns mit heute noch nicht absehbaren Folgen zu kämpfen.

Nein, das ist nicht O-Ton Köhler. Das war Westerwelle, zitiert nach: http://carta.info/28280/w... . Der gesamte Redetext unter: http://www.guido-westerwe... ).

Wie schon gesagt: Bei solchem Umgang miteinander bleibt am Ende Westerwelle. Nicht nur als leibhaftige Person. Vor allem als politischer Typus.

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(1) z.B. die Leserkommentare hier: http://www.zeit.de/2010/2...

oder hier: http://www.faz.net/s/Rub9...

(2) Nicht jeder ist so leichtsinnig wie Rudolf Augstein, der sich in den Bundestag wählen ließ - und prompt auf der Hinterbank landete (?). Dass er den von höchsten Erwartungen begleiteten Ausflug in die praktische Politik am Ende sang- und klanglos beendete, hat ihm, nach meiner Erinnerung, weder Hohn noch Spott eingebracht - war ja auch einer mit medialem Stallgeruch. Das mal so nebenbei.

(3) Schäbig finde ich in diesem Zusammenhang z.B. diese Einlassung: http://www.guardian.co.uk...

Ein Gegenbeispiel wäre: http://www.telegraph.co.u...

(4) Zur Frage politischer Standards / Kultur siehe auch den liberaldemokratischen Kommentar von Mark Pack: http://www.independent.co...

Zum Medienecho auf Köhler-Rücktritt siehe auch: http://www.welt.de/politi...

Henryk M.Broder in Hochform ist leider viel besser als ich. Trotzdem der Link:

http://www.spiegel.de/kul...

[Ergänzt und überarbeitet am 3.Juni 2010, 14:00]