notar
Artikel von notar im früheren Leserartikelblog
Gesetzgebungs-outsourcing: Auftrag an die Frösche, den Sumpf trocken zu legen?
Im Fall der Erarbeitung der Gesetzesvorlage zum Finanzmarktstabilisierungs-ergänzungsgesetz hat eine Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium auf die Frage eines Abgeordneten erklärt, d [weiter…]
Die chinesische Internetzensur
Es ist für den Leser schwer, den Überblick zu behalten, was in China derzeit passiert. Sind das schon die Auswirkungen einer Zensur der Berichterstattung?Der Aussenminister : Im Interesse der Berichte [weiter…]
Kategorien Olympiade Peking Pressefreiheit
Karlsruher Nachhilfeinstitut für Gesetzgeber?
Das Rauchverbot einiger Bundesländer in kleinen Kneipen verstößt in seiner jetzigen Fassung gegen das Grundgesetz. Das entschied das Verfassungsgericht am 30.07.2008. Warum? Das kann jeder überall nac [weiter…]
Kategorien Rauchverbot
Kommentare von notar
...was sich hier so alles tummelt. gott behüte uns und unsere verfassung vor einem plebiszit! [weiter…]
Datenschutzverstöße dürften bei facebook demnächst der Vergangenheit angehören."Aigner zieht in den Kampf gegen Facebook" meldet spiegel-online. Sie hat facebook doch tatsächlich mit der Beendigung i [weiter…]
wörtlich las die Kanzlerin vor:"...Deshalb tritt die freie Welt dieser Bedrohung entgegen, notfalls mit harten wirtschaftlichen Sanktionen. Wir treten auch der Bedrohung des internationalen Terrorismu [weiter…]
Da üben gestandene Richter als Mitglieder eines hohen Gerichtes ihren verantwortungsvollen Beruf aus und wenden das geltende Recht an -ein Vorgang der täglich tausendfach an unseren Gerichten stattfin [weiter…]
Tatsächlich lautet die Frage, ob Richter, die die Gesetze richtig anwenden, falsche Zeichen setzen. Diese törichte Fragestellung impliziert die Alternative, ob nicht zur Setzung "richtiger Zeichen" ei [weiter…]
ich habe mich flugs von anderen Rübe-runter-blogs zur Zeit gewandt, muß aber feststellen, das man hier von ähnlichem Klientel auch nicht verschont bleibt. Vielleicht liegt es vornehmlich an der einfäl [weiter…]
Der alte Mann und die Medien. Marcel Reich-Ranicki hat die Entgegennahme des Fernsehpreises abgelehnt. Zornig begründet, was den Auftritt spontan erscheinen ließ. Was macht er dann? Nimmt Einlad [weiter…]
In den 11 Uhr-Nachrichten hat der Nachrichtensprecher von n-tv Herrn Zumwinkel der "Steuerschummelei" bezichtigt. Niedlich, oder der bezeichnende freud´sche Versprecher?iuRA [weiter…]