Über den Regelsatz vergessen alle, die wirklichen Schweinereien bei der Gesetzesänderungen. Alles in allem eindeutiger Verfassungsbruch. Jeder Parlamentarier der diesem Gesetz zugestimmt hat, sollte w [weiter…]
Unsere Regierungen verstossen ständig gegen die Verfassung. Manchmal passen sie das Grundgesetz einfach ihren Wünschen an.
Leider scheint dies dem Verfassungsschutz nicht auf.
Änderungen des Grundges [weiter…]
15 % des in Deutschland gewonnenen Stroms exportieren wir. Das bedeutet, wir können die Hälfte der AKW´s auf der Stelle abschalten, ohne das es jemand merkt. Sorry, manche merken es doch, die Betreibe [weiter…]
War es nicht die Rot-Grüne Regierung die diesen faulen Kompromiss mit den Laufzeiten organisierte? War es nicht Herr Trittin der damals von den AKW-Betreibern für seine Mitarbeit gelobt wurde?
Wieder [weiter…]
Es ist nicht nur das Gesetz alleine. Die auslegung einiger Paragraphen bezüglich der Angemessenheit der Unterkunftskosten widersprechen geltender Rechtsprechung seitens des Bundesspozialgerichts. In K [weiter…]
Vielleicht ist es Herrn Koch entgangen, aber diese Arbeitspflicht ist längst Bestandteil des Sozialgesetzbuches. In § 31 SGB II werden die Sanktionen aufgeführt, die im Falle einer Ablehnung oder bei [weiter…]
Die SPD ist nach Innen und aussen auch nicht mehr demokratiefähig. Als Beispiel denke man nur an die Erhöhung der Mehrwertsteuer oder die Einsetzung von Gabriel und Nahles, ohne Wahlalternative. Wäre [weiter…]
Hartz IV war das Druckmittel den Niedriglohnsektor und die Leiharbeit auszuweiten. Arbeitest Du nicht für 4.- Euro, lässt dich der Staat verhungern. Der "Genosse der Bosse" hat seinem Klientel alle Mö [weiter…]
Kommentare von nethippi
Über den Regelsatz vergessen alle, die wirklichen Schweinereien bei der Gesetzesänderungen. Alles in allem eindeutiger Verfassungsbruch. Jeder Parlamentarier der diesem Gesetz zugestimmt hat, sollte w [weiter…]
Unsere Regierungen verstossen ständig gegen die Verfassung. Manchmal passen sie das Grundgesetz einfach ihren Wünschen an. Leider scheint dies dem Verfassungsschutz nicht auf. Änderungen des Grundges [weiter…]
15 % des in Deutschland gewonnenen Stroms exportieren wir. Das bedeutet, wir können die Hälfte der AKW´s auf der Stelle abschalten, ohne das es jemand merkt. Sorry, manche merken es doch, die Betreibe [weiter…]
War es nicht die Rot-Grüne Regierung die diesen faulen Kompromiss mit den Laufzeiten organisierte? War es nicht Herr Trittin der damals von den AKW-Betreibern für seine Mitarbeit gelobt wurde? Wieder [weiter…]
Es ist nicht nur das Gesetz alleine. Die auslegung einiger Paragraphen bezüglich der Angemessenheit der Unterkunftskosten widersprechen geltender Rechtsprechung seitens des Bundesspozialgerichts. In K [weiter…]
Vielleicht ist es Herrn Koch entgangen, aber diese Arbeitspflicht ist längst Bestandteil des Sozialgesetzbuches. In § 31 SGB II werden die Sanktionen aufgeführt, die im Falle einer Ablehnung oder bei [weiter…]
Die SPD ist nach Innen und aussen auch nicht mehr demokratiefähig. Als Beispiel denke man nur an die Erhöhung der Mehrwertsteuer oder die Einsetzung von Gabriel und Nahles, ohne Wahlalternative. Wäre [weiter…]
Hartz IV war das Druckmittel den Niedriglohnsektor und die Leiharbeit auszuweiten. Arbeitest Du nicht für 4.- Euro, lässt dich der Staat verhungern. Der "Genosse der Bosse" hat seinem Klientel alle Mö [weiter…]