Auch in den USA sind direkte Aufrufe zu Gewalttaten strafbar. Auf Bundesebene wird das 5th Amendment durch den Grundsatz der "clear and present danger" und des Verbots des "incitements to lawless a [weiter…]

>>Bei den angeblich verschwundenen Brennelementkugeln handele es sich überwiegend um Bruch, der größtenteils zu Forschungszwecken weiter zerteilt und dann als mittel-radioaktiver Abfall in 200-Liter-F [weiter…]

Jetzt werden Verschwörungstheoretiker natürlich behaupten, Gadaffi hätte sich Deutschlands Stimmenthaltung durch Zuwendungen aus seiner PR-Kasse erkauft. Dabei hat er das gar nicht nötig. Aus Mölle [weiter…]

Die Anschläge vom 9. September als "Super-Ohrfeige für den 'überlegenen Westen' zu bezeichnen, scheint mir, vorsichtig gesagt, gedankenlos. Den Massenmorden vom 9. September fielen 2.915 Menschen zum [weiter…]

Hier wurde gefragt, wer im Nachbarland demonstriert - Franzosen, Einwanderer oder Migranten. In Frankreich geht das Volk auf die Straße ohne sich vorher registrieren zu lassen. [weiter…]

Ich stimme Ihnen zu, dass zwischen den Ereignissen auf der Gaza-Befreiungsflotille und dem Einsatz der bombenähnlichen Böller auf der Berliner Soziademo ein quantitativer Unterschied besteht, vor alle [weiter…]

Die von der taz am 10.06.10 unter www.kapitalismuskrise.org verlinkte Liste der "Unterstützer" des Demoaufrufs weist u.a. eine "Autonom Anarchistische Allianz A2A" auf. Sie führt in ihrer Webseite ein [weiter…]

Ein Bericht über den sog. Polenböller findet sich hier: http://www.tutsi.de/polen... Er fällt unter das Spreng [weiter…]