Mike M.

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Kommentare von Mike M.

Auch der Neue wird weiter ermitteln müssen...

Es gilt in Deutschland das Legalitätsprinzip, an das auch Heiko Maas gebunden ist. Herr Range wird aber nicht so böse sein. Wer seinen Vorgesetzten öffentlich kritisiert, nimmt auch seine Entlassung i mehr

Di, 08/04/2015 - 19:05
Nochmal, auch ein Nicht-Richter hat sich an Recht ...

..und Gesetz zu halten. Ein Staatsanwalt ist zwar weisungsabhängig, darf jedoch selbstverständlich im Amt keine Straftaten begehen. Man stelle sich vor der Justizminister gäbe einen Mordauftrag. Natür mehr

Di, 08/04/2015 - 15:27
Nein, er hat sich auch an Recht und Gesetz ...

... zu halten. Und dieses schreibt vor, dass er bei einem Anfangsverdacht zu ermitteln hat, sonst macht er sich strafbar. Wenn der Justizminister rechtswidrige Weisungen erteilt sind diese nicht verbi mehr

Di, 08/04/2015 - 11:56
Es sind ja keine Vorratsdaten da, da sie derzeit ...

... nicht gespeichert werden. Wenn netzpolitik abgehört werden soll, hätte man das Ermittlungsverfahren auch eher heimlich geführt (was mich sowieso wundert, dass dies nicht geschehen ist). mehr

Di, 08/04/2015 - 11:07
Ein Ermittlungsverfahren ist erst einmal nur ...

... ein Ermittlungsverfahren. Da kann auch rauskommen, dass keine Straftat vorlag. Es MUSS aber eröffnet werden, wenn der Anfangsverdacht einer Straftat besteht. Dadurch erhält der Verdächtige Besch mehr

Di, 08/04/2015 - 10:07
Die FDP profiliert sich doch gerade mit...

Blick auf den Euroaustritt Griechenlands. Am ehesten wird sie die 5%-Marke überspringen. mehr

Mo, 08/03/2015 - 18:08
Mit Gentechnik kann man bei Konservativen...

...nicht punkten. Kopfschüttel. Das finden nur Wissenschaftler toll. mehr

Mo, 08/03/2015 - 18:06
Es ist ja wohl ein Unterschied, ob ich wo nicht rausgelassen...

... werde oder nicht reingelassen werde. Eben der Unterschied zwischen Aussperren und Einsperren. Mein Nachbar darf selbstverständlich seine Haustüre abschließen, wenn ich dort einbreche mache ich mic mehr

Mo, 08/03/2015 - 11:32
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