marcaurel1957

3 Redaktionsempfehlungen

Kommentare von marcaurel1957

Sie irren, europäisches Recht steht auch über dem Grundgesetz..

Falls die Europäische Union diese Regelung beschließen würde- was garantiert nicht passieren wird- wäre sie auch in Deutschland umzusetzen. Das BVerfG würde eine Verfassungsbeschwerde nicht mal annehm mehr

Do, 06/25/2015 - 16:07
Ob die 85 Mio besser zu investieren sind, vermag ich nicht sagen

...wenn die Eigentümer der Ansicht sind, es wäre eine gute Idee, das Geld für eine Akademie auszugeben , dann steht es mir nicht zu, dies infrage zustellen . Ich teile auch nicht Ihr jammervolles Gemä mehr

Mo, 06/22/2015 - 17:33
Ich finde es immer wieder amüsant, wenn jemand der ....

....Meinung ist, genau zu wissen was richtig für alle ist...noch dazu besser als die Betroffenen! Ich halte einen angemessenen Wehretat für dringend geboten.... Die meisten Bundesbürger schätzen of mehr

Mo, 06/22/2015 - 08:54
Sie haben eines nicht begriffen,.....

.....es geht hier um die europarechtlichen Beurteilung einer deutschen Maßnahme...nämlich die Frage, ob diese EU Ausländer diskriminiert. Existiernden Mautregelungen im Ausland haben damit absolut n mehr

Do, 06/18/2015 - 20:28
Warum Volksabstimmungen verfassungsrechtlich nicht möglich sind.

Sie irren, zwar haben Sie richtig zitiert, jedoch geht aus den Materialien des Parlamentarischen Rats und aus dem Urteil des BVerfG eindeutig hervor, dass sich Volksabstimmungen nur auf die im GG expl mehr

Do, 06/18/2015 - 19:39
Gute Idee...aber...

..haben Sie schon mal an die Datenschutzrichtlinien Problem gedacht, die entstehen, wenn jede Straßennutzung erfaßt wird? Wolle Sie wirklich, dass Ihnen jeder Km am Monatsende vorgerechnet wird.... mehr

Do, 06/18/2015 - 18:56
Die Richter sind unabhängige europäische Richter, die sich ....

....im sicher mehr mit ihrer Aufgabe identifizieren als Ihrem Heimatland zu Diensten zu sein.....der griechische Vorsitzende ist - ich habe so machen von ihm gelesen- sicher einer der besten Juristen, mehr

Do, 06/18/2015 - 18:54
In der EU wurden bisher keine Verträge gebrochen....

...das einzige was verfehlt wurde, sind die Maastrichtkriterien...zuerst von Deutschland ...es findet übrigens KEINE verbotenen Staatsfinanzierung durch is EZB statt, auch wenn ausgewiesene EU-Gegner mehr

Do, 06/18/2015 - 18:47
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