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Kommentare von hhenzler

Sitzblockade 2

Der 2.Untersuchungsausschuss soll nicht mehr die Ereignisse selbst aufarbeiten - wäre wohl auch unzulässig-sondern eine politische Einflußnahme auf den Polizeieinsatz untersuchen. mehr

Fr, 11/21/2014 - 11:37
Sitzblockade 2

Der Untersuchungsausschuss zum Polzeieinsatz kam zu dem Ergebnis, dass der Polizeieinsatz insgesamt rechtmäßig war und die Versammlung nicht vom Versammlungsrecht gedeckt war ( LT Drucksache 14/7500 S mehr

Fr, 11/21/2014 - 09:37
Sitzblockade

Bei den Einsätzen eines Wasserwerfers ging es nicht um die Aufflösung einer Demonstration, sondern einer Sitzblockade. Das ist juristisch ein ganz entscheidender Unterschied. Eine Sitzblockade hat kei mehr

Do, 11/20/2014 - 22:08
Üblichkeit

Wer derzeit die Maklergebühr zu tragen hat bestimmt der Markt. Bei der Vermeitung von Gewerbeimmobilien ist es schon längst üblich, dass der Vermieter den Makler zahlt. Beim Verkauf von Wohnungen best mehr

Mi, 11/12/2014 - 16:27
Art.6 GG

Bei der Diskussion um die " Homoehe " wird leider immer wieder übersehen, dass die homosexuelle Patnerschaft klar und auch nach Ansicht des BVerfG nicht unter den besonderen Schutz des Art.6 Grundgese mehr

Do, 04/11/2013 - 18:36
Methodenlehre

Ein Jurist lernt das im 1.Semester : Für die Auslegung eines Gesetzes ist prmär der objetivierte Wille des Gesetzgebers maßgebend. mehr

Mi, 03/06/2013 - 19:54
Grundgesetz

Im Jahr 1948 wollten die Väter des Grundgesetzes zweifelsfrei die homosexuelle Partnerschaft nicht als Ehe i.S. des Art 6 GG definiert sehen. Wenn man das will, muss man Art.6 GG ändern. Klar ? mehr

Mi, 03/06/2013 - 19:35
Art.6 GG

Frau Capari irrt, wenn sie meint im Grundgesetz sei die Ehe gar nicht als Beziehung zwischen Mann und Frau definiert. Nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG schützt Art 6 GG eben nur diese Beziehu mehr

Mi, 03/06/2013 - 18:38
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