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Kommentare von hhenzler

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Mitteldeutsche Zeitung: "Ob die Tat in Grimma einen politischen Hintergrund hat, konnte die Poliziei nicht bestätigen" mehr

Mo, 02/08/2016 - 17:45
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Das von den Vorinstanzen abweichende BGH-Urteil erscheint tatsächlich äußerst fragwürdig. Nach der Pressemitteilung des BGH begründet er seinUrteil im wesentlichen damit, dass nach § 675 k BGB die Ban mehr

Di, 10/20/2015 - 19:54
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Das Aufkommen an der Erbschaftssteuer beträgt seit Jahren lediglich 5 bis 7 Milliarden € jährlich mehr

Mi, 10/07/2015 - 19:55
Sitzblockade 2

Der 2.Untersuchungsausschuss soll nicht mehr die Ereignisse selbst aufarbeiten - wäre wohl auch unzulässig-sondern eine politische Einflußnahme auf den Polizeieinsatz untersuchen. mehr

Fr, 11/21/2014 - 11:37
Sitzblockade 2

Der Untersuchungsausschuss zum Polzeieinsatz kam zu dem Ergebnis, dass der Polizeieinsatz insgesamt rechtmäßig war und die Versammlung nicht vom Versammlungsrecht gedeckt war ( LT Drucksache 14/7500 S mehr

Fr, 11/21/2014 - 09:37
Sitzblockade

Bei den Einsätzen eines Wasserwerfers ging es nicht um die Aufflösung einer Demonstration, sondern einer Sitzblockade. Das ist juristisch ein ganz entscheidender Unterschied. Eine Sitzblockade hat kei mehr

Do, 11/20/2014 - 22:08
Üblichkeit

Wer derzeit die Maklergebühr zu tragen hat bestimmt der Markt. Bei der Vermeitung von Gewerbeimmobilien ist es schon längst üblich, dass der Vermieter den Makler zahlt. Beim Verkauf von Wohnungen best mehr

Mi, 11/12/2014 - 16:27
Art.6 GG

Bei der Diskussion um die " Homoehe " wird leider immer wieder übersehen, dass die homosexuelle Patnerschaft klar und auch nach Ansicht des BVerfG nicht unter den besonderen Schutz des Art.6 Grundgese mehr

Do, 04/11/2013 - 18:36
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