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Kommentare von hhenzler

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Autolobby Für mich ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Entscheidung der Ministerin, die eine weitere gesundheitliche Gefährdung von Millionen Menschen in den Ballungsgebieten bedeutet, der Autolobb mehr

Fr, 08/12/2016 - 19:03
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Warum soll ein krimineller Syrer, der nicht vor Assad geflohen ist, sondern z.B. vor der IS,nicht nach Damaskus ausgeflogen werden können ,wo nach Korrespodentenberichten der Krieg weit weg ist ? mehr

Sa, 08/06/2016 - 17:23
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Mitteldeutsche Zeitung: "Ob die Tat in Grimma einen politischen Hintergrund hat, konnte die Poliziei nicht bestätigen" mehr

Mo, 02/08/2016 - 17:45
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Das von den Vorinstanzen abweichende BGH-Urteil erscheint tatsächlich äußerst fragwürdig. Nach der Pressemitteilung des BGH begründet er seinUrteil im wesentlichen damit, dass nach § 675 k BGB die Ban mehr

Di, 10/20/2015 - 19:54
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Das Aufkommen an der Erbschaftssteuer beträgt seit Jahren lediglich 5 bis 7 Milliarden € jährlich mehr

Mi, 10/07/2015 - 19:55
Sitzblockade 2

Der 2.Untersuchungsausschuss soll nicht mehr die Ereignisse selbst aufarbeiten - wäre wohl auch unzulässig-sondern eine politische Einflußnahme auf den Polizeieinsatz untersuchen. mehr

Fr, 11/21/2014 - 11:37
Sitzblockade 2

Der Untersuchungsausschuss zum Polzeieinsatz kam zu dem Ergebnis, dass der Polizeieinsatz insgesamt rechtmäßig war und die Versammlung nicht vom Versammlungsrecht gedeckt war ( LT Drucksache 14/7500 S mehr

Fr, 11/21/2014 - 09:37
Sitzblockade

Bei den Einsätzen eines Wasserwerfers ging es nicht um die Aufflösung einer Demonstration, sondern einer Sitzblockade. Das ist juristisch ein ganz entscheidender Unterschied. Eine Sitzblockade hat kei mehr

Do, 11/20/2014 - 22:08
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