>Diese Daten werden permanent aufgezeichnet damit das Funknetz überhaupt arbeiten kann.<
Hierzu nur eine kurze Anmerkung:
Die Daten müssen aus technischen Gründen zur Verfügung stehen, wenn ein [weiter…]
Ich würde es eher anders herum betrachten:
Trotz Überwachungsmöglichkeiten wie den im Artikel genannten und noch zusätzlich der Vorratsdatenspeicherung ist es der Polizei in Thüringen nicht gelungen, [weiter…]
Die EU wurde nach meinem Kenntnisstand erst in dieses "Projekt" einbezogen nachdem ein entsprechender nationaler Gesetzesvorschlag im Bundestag Anfang 2005 gescheitert ist. Sie diente hier gewissermaß [weiter…]
Eine sehr gute Frage. An "meiner" Universität (in NRW) wurde der Hochschulrat vom Wissenschaftsministerium eingesetzt und soll über seine zukünftige Zusammensetzung selbst entscheiden. Ein gut besetzt [weiter…]
Man mag es Herrn Joffe als Beteiligten der schreibenden Zunft nicht übel nehmen, aber es stellt sich doch die Frage, ob der Freispruch für Medien und Politik nicht etwas verfrüht ist. Das zitierte Pro [weiter…]
Es ist schon erstaunlich, dass der Autor der FDP unterstellt, dass sie aus Anstand auf rechtsradikalen Populismus verzichtet. Es war doch ebendiese FDP unter ebendiesem Westerwelle, die im Bundestagsw [weiter…]
Man muss nicht unterstellen, dass Herr de Maizière die Bevölkerung "veräppeln" will, um anderer Meinung zu sein. Oder sind Sie ernsthaft der Meinung dass dieser Anschlag von Vorratsdatenspeicherung un [weiter…]
...von unserem Rechtsstaat übrig, wenn es eines Tages tatsächlich zu einem Anschlag kommt?
Die bestehenden Forderungen würden uns rechtsstaatlich in die Nähe Chinas bringen,* dass die Republik über di [weiter…]
Kommentare von Hek Mek
>Diese Daten werden permanent aufgezeichnet damit das Funknetz überhaupt arbeiten kann.< Hierzu nur eine kurze Anmerkung: Die Daten müssen aus technischen Gründen zur Verfügung stehen, wenn ein [weiter…]
Ich würde es eher anders herum betrachten: Trotz Überwachungsmöglichkeiten wie den im Artikel genannten und noch zusätzlich der Vorratsdatenspeicherung ist es der Polizei in Thüringen nicht gelungen, [weiter…]
Die EU wurde nach meinem Kenntnisstand erst in dieses "Projekt" einbezogen nachdem ein entsprechender nationaler Gesetzesvorschlag im Bundestag Anfang 2005 gescheitert ist. Sie diente hier gewissermaß [weiter…]
Eine sehr gute Frage. An "meiner" Universität (in NRW) wurde der Hochschulrat vom Wissenschaftsministerium eingesetzt und soll über seine zukünftige Zusammensetzung selbst entscheiden. Ein gut besetzt [weiter…]
Man mag es Herrn Joffe als Beteiligten der schreibenden Zunft nicht übel nehmen, aber es stellt sich doch die Frage, ob der Freispruch für Medien und Politik nicht etwas verfrüht ist. Das zitierte Pro [weiter…]
Es ist schon erstaunlich, dass der Autor der FDP unterstellt, dass sie aus Anstand auf rechtsradikalen Populismus verzichtet. Es war doch ebendiese FDP unter ebendiesem Westerwelle, die im Bundestagsw [weiter…]
Man muss nicht unterstellen, dass Herr de Maizière die Bevölkerung "veräppeln" will, um anderer Meinung zu sein. Oder sind Sie ernsthaft der Meinung dass dieser Anschlag von Vorratsdatenspeicherung un [weiter…]
...von unserem Rechtsstaat übrig, wenn es eines Tages tatsächlich zu einem Anschlag kommt? Die bestehenden Forderungen würden uns rechtsstaatlich in die Nähe Chinas bringen,* dass die Republik über di [weiter…]