Das Verfassungsgericht hat nicht die Aufgabe zu entscheiden, ob ein ESM richtig oder gut ist, und ob er zum "Schrecken ohne Ende" wird, sondern eben nur, ob er gegen das Grundgesetz verstößt.
Aber [weiter…]
Es ist schon traurig genug, dass der Bundestag keine unmittelbare Entscheidungsgewalt bei Waffenxporten hat.
Stattdessen wird vom Bundessicherheitsrat (der ja letztlich auch nur aus Mitgliedern de [weiter…]
...ist auch nicht unbedingt hilfreich. Inwiefern würde ein Land nach einem UN-Einmarsch weniger stabil sein, als jetzt, wo in einem Bürgerkrieg anscheinend ABC-Waffen eingesetzt werden und bei dem ber [weiter…]
...durch UN-Truppen infolge einer Resolution wäre durchaus denkbar.
Diese Truppen würden dann zumindest den Konflikt gewaltsam niederhalten, denn ein schneller Einmarsch von UN-Truppen würde gewis [weiter…]
Nur um noch einmal das Demokratieverständnis der AfD zu demonstrieren:
Wie war doch gleich die Aussage eines hohen Parteifunkitonärs? "Homosexualität ist ein Verbrechen an der Demokratie"
Ahja [weiter…]
Kommentare von Hazard 468
...wird unsere Exekutive aber viel Spaß mit den Gerichten bekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat nicht umsonst Grenzen gesetzt. [weiter…]
...besser entscheiden als ein iranisches Gericht? Ich habe da so meine Bedenken. [weiter…]
Das Verfassungsgericht hat nicht die Aufgabe zu entscheiden, ob ein ESM richtig oder gut ist, und ob er zum "Schrecken ohne Ende" wird, sondern eben nur, ob er gegen das Grundgesetz verstößt. Aber [weiter…]
Es ist schon traurig genug, dass der Bundestag keine unmittelbare Entscheidungsgewalt bei Waffenxporten hat. Stattdessen wird vom Bundessicherheitsrat (der ja letztlich auch nur aus Mitgliedern de [weiter…]
...ist auch nicht unbedingt hilfreich. Inwiefern würde ein Land nach einem UN-Einmarsch weniger stabil sein, als jetzt, wo in einem Bürgerkrieg anscheinend ABC-Waffen eingesetzt werden und bei dem ber [weiter…]
...durch UN-Truppen infolge einer Resolution wäre durchaus denkbar. Diese Truppen würden dann zumindest den Konflikt gewaltsam niederhalten, denn ein schneller Einmarsch von UN-Truppen würde gewis [weiter…]
Entfernt. Sie beziehen sich auf einen inzwischen entfernten Kommentar. Danke, die Redaktion/sam [weiter…]
Nur um noch einmal das Demokratieverständnis der AfD zu demonstrieren: Wie war doch gleich die Aussage eines hohen Parteifunkitonärs? "Homosexualität ist ein Verbrechen an der Demokratie" Ahja [weiter…]