"Es ist eine Erfahrung, die wir alle zu teilen gezwungen sind, früher oder später." Leider wird immer wieder unzulässig verallgemeinert. Es heißt auch "jeder wird alt" oder "alle wollen alt werden,ab [weiter…]

Die sogenannte Kanzler-Mehrheit ist zur Wahl oder Abwahl eines Bundeskanzlers erforderlich und beträgt die Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl des Bundestages. Nach dem Artikel beläuft sich dies [weiter…]

Auf dem Gebiet des Schuldrechts besteht für Vertragsparteien in Deutschland seit jeher die Möglichkeit, die Anwendung einer ausländischen Rechtsordnung zu vereinbaren. Im Familien-, Erb- und Grundstü [weiter…]

So konservativ können die beteiligten Politiker leider nicht sein, wenn sie sich tatsächlich "Interessenskreis" nennen. Hergebracht und richtig ist, auch laut Duden, Interessenkreis. Das eingefügte [weiter…]

Ist denn die jetzige Kältephase, wenigstens für Deutschland im allgemeinen und Hamburg im besonderen, wirklich so außergewöhnlich oder waren nicht vielmehr die letzten Winter ungewöhnlich milde? Ich [weiter…]

§ 1 des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten : "Scheidet der Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt aus, so [weiter…]

Ausdrücklich vorgesehen ist eine Anklage von Mitgliedern der Landesregierung wegen Gesetzes- oder Verfassungsverstößen beim Staatsgerichtshof lediglich in Art. 40 der Niedersächsischen Landesverfassu [weiter…]

Hier hat sich Herr Joffe wohl vergaloppiert. Es wäre ganz schlimm und ist bisher auch noch nicht vertreten worden, wenn politische Verantwortlichkeit auf die bloße Vermeidung von Strafbarkeit beschrä [weiter…]