Ghede

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Kommentare von Ghede

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"Der freie Bürger darf die Partei wählen, solange sie politisch bedeutungslos ist." Ganz so ist es ja nicht. Die NPD ist nicht komplett irrelevant - ansonsten hätte das BVerfG ihr vermutlich die Part mehr

Di, 01/17/2017 - 15:08
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" Aber aus meiner Sicht nur Spitzfindigkeiten." Spitzfindigkeiten sind im Bereich des Rechts mitunter entscheidend. ;-) Die NPD ist fraglos eine Partei. Sie ist entsprechend organisiert, hat ein Pro mehr

Di, 01/17/2017 - 14:08
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"Und wo ist da jetzt bitte der Unterschied?" Parteiverbote haben eine andere, nämlich eine verfassungsrechtliche Hürde, nicht eine bloße einfachgesetzliche. Im Grundgesetz finden Sie entsprechend zwa mehr

Di, 01/17/2017 - 13:51
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"Und warum wurde dann in den 90ern die deutlich noch machtlosere FAP (-> Kühnen) verboten ?" Die FAP wurde nicht im eigentlichen Sinne im Rahmen eines Parteiverbotsverfahrens verboten. Ihr wurde die mehr

Di, 01/17/2017 - 13:41
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"Relevanz ist nicht das Kriterium für ein Verbot." Bei den von Ihnen verlinkten Organisationen handelt es sich nicht um politische Parteien. Wie aus dem Link ganz unmittelbar hervorgeht, können besti mehr

Di, 01/17/2017 - 13:22
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"Entweder hat eine Partei verfassungsfeindliche Ziele und gehört verboten oder sie hat es nicht und darf bestehen." Wie Sie sehen, ist es so einfach eben nicht. Um für die freiheitlich demokratische mehr

Di, 01/17/2017 - 13:01
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"In anderen Branchen sieht es natürlich anders aus, auch wenn sie das englische "Trillion" in einen deutschen Satz eingebaut haben, es handelt sich natürlich um Billionen." Jup, mein Fehler. China hä mehr

Mo, 01/16/2017 - 00:57
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"also welchen Schaden hat die USA?" Sollten tatsächlich nennenswert Unternehmen gezwungen werden, in den USA zu produzieren, werden wir bald erleben, dass die Automatisierung massiv zunimmt. Ganz ein mehr

Mo, 01/16/2017 - 00:29
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