elfer-uli

13 Redaktionsempfehlungen

Kommentare von elfer-uli

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Haben Sie jenseits dessen, andere Foristen wahlweise als "lächerlich" oder "kindisch" zu bezeichnen, oder ihnen die "Lesekopmetenz" abzusprechen, auch Argumente zu bieten? Also substantiiert und so? mehr

Sa, 01/13/2018 - 10:33
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Die spanische Justiz hat laut Verfassung nicht den Auftrag, Schach zu spielen, sondern Recht und Gesetz durchzusetzen. Wenn sie nun einen einmal in Erfüllung genau dieses Auftrages ausgestellten eur mehr

Sa, 01/13/2018 - 10:20
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Sie behaupten, das Verfassungsgericht hätte das Recht dazu, eine Änderung des Autonomiestatuts für illegal zu erklären. Genau DIES hat aber nicht stattgefunden. Die "Änderung" des Autonomiestatuts b mehr

Sa, 01/13/2018 - 10:11
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Wie Sie übrigens richtig anmerken, rechtfertigt ein Verfassungbruch keinen zweiten, da ja auch in Spanien das Rechtsstaatsprinzip gilt. Und die spanische Verfassung sagt klar, dass die Zentralregieru mehr

Sa, 01/13/2018 - 09:50
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Das Verfassungsgericht erklärte aber nicht die Gesetzesänderungen in ihrer Gänze für illegal - da ja der Text des Autonomiestatuts für eine Gültigkeit in seiner Gänze zur Volksabstimmung vorgelegt wer mehr

Sa, 01/13/2018 - 09:41
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1) Dass oder ob Puigdemont gegen spanische Gesetze verstoßen hat, muss zunächst ein spanisches Gericht klären. Da gilt auch in Spanien - zumindest formal... - noch die Unschuldsvermutung. Da er sich d mehr

Sa, 01/13/2018 - 09:25
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auch für Sie, wo sie von "Rechtsbecherei" und "Gesetzesverweigerern" schwadronieren: Wie bewerten Sie die verfassungswidrige Beschneidung des katalanischen Autonomiestatuts von 2006 durch das spanisc mehr

Fr, 01/12/2018 - 22:28
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Die Geschichte ist recht einfach: Katalonien WAR zufriden mit seinem Autonomiestatut von 2006. Bis es in einem Akt eindeutiger Rechtsbeugung entgegen der spanischen Verfassung (Art. 152.2) vom Verfas mehr

Fr, 01/12/2018 - 22:11
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