Chilly

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Kommentare von Chilly

Das mit Karlsruhe ist so eine Sache, ....

wenn es nach der Schlichtung - wie 2007 - zu einem erneuten Streik kommen sollte, könnte die Bahn versuchen - wie im vergangenen Herbst erfolglos - den Streik mittels einstweiligen Rechtsschutzes vor mehr

Do, 05/21/2015 - 19:30
Sollte sich die Unsicherheit verstärken, dann wird ...

der Gesetzgeber handeln müssen. Keine der beiden großen Parteien in D kann es sich leisten, sich völlig mit den Mietern "zu verkrachen". D.h. es muss wohl dann nach Lösungen für mehr Rechtssicherheit mehr

Do, 05/21/2015 - 18:35
Das mit dem Schlichten ist in der Tat kein Selbstgänger, ....

allerdings muss man sehen, dass sic die Sache ggf. bis zum 24. Juni verlängern lässt. Mit etwas gutem Willen kann man schon zu einer Einigung kommen. Für die Bahn dürfte aber wichtiger sein, dass sie mehr

Do, 05/21/2015 - 18:14
Der Ermittlungsbeauftragte wird nicht von der ...

Bundesregierung sondern vom Untersuchungsausschuss bestimmt. Ferner kann dem Ermittlungsbeauftragten Hilfspersonal zur Verfügung gestellt werden. Dies kann - so ist es jedenfalls etwa im NSU-Untersuch mehr

Mi, 05/20/2015 - 19:51
Weil das nicht ihre eigenen Beschäftigten sind, ...

sondern die des Verleihers und daher gelten für diese Kräfte die für den Verleiher maßgeblichen Tarifbedingungen. CHILLY mehr

Mi, 05/20/2015 - 14:29
Man kann das Problem unter dem Gesichtspunkt des ...

"alles oder nichts" diskutieren, wie es derzeit wohl die LINKE und die GRÜNEN tun. Das ist das gute Recht einer Opposition. Es ist aber auch das gute Recht einer Bundesregierung andere Gesichtspunkte mehr

Mi, 05/20/2015 - 11:58
[...]

Entfernt. Doppelpost. Die Redaktion/ch mehr

Mi, 05/20/2015 - 11:58
Ermittlungsbeauftragter ist ein Begriff aus dem ...

Gesetz zur Regelung des Rechts der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (kurz: PUAG). Dort ist in § 10 PUAG der Ermittlungsbeauftragte näher geregelt. Ich hatte schon mehr

Di, 05/19/2015 - 17:25
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