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Chilly

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Kommentare von Chilly

Was die Verantwortung für die Anschaffungssentscheidung ...

angeht, so trifft diese sicher nicht (nur) Thomas de Maizière. Dieser ist ja erst seit dem Rücktritt von KTvuzG Verteidigungsminister. Im Jahr 2004, als die ersten Zweifel aufgekommen sein sollen, ste [weiter…]

20.05.2013 - 14:09
Wenn der Ausschuss konkrete Hinweise ...

auf eine von der öffentlichen Hand (Bund oder Land oder beide) zu verantwortende Beteiligung an den Verbrechenshandlungen gefunden hätte, dann würde dies mit Sicherheit nicht im Abschlussbericht verst [weiter…]

18.05.2013 - 12:15
Der NSU-Untersuchungsausschuss ...

des Deutschen Bundestages ist in meinen Augen eines der wenigen demokratischen Highlights der letzten Jahre. Er hat gezeigt, dass es bei allen Unterschieden und bei allem tagtäglichen Gezänk um politi [weiter…]

17.05.2013 - 13:23
Der Ausschuss hat seinen Abschlussbericht ... (Teil 2)

... 3. Die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses zeigt auch, dass in Grenzsituation die Demokraten in diesem Lande zusammenarbeiten können und dies auch tun. Ohne diese gemeinsamen Druck auf die [weiter…]

17.05.2013 - 13:14
Der Ausschuss hat seinen Abschlussbericht ...

noch gar nicht vorgelegt. Die gestrigen Einschätzungen sind daher eher politischer und mehr vorläufiger Natur. Das sollte man bedenken. Ferner ist daran zu denken, dass die Ausschüsse in Erfurt, Dresd [weiter…]

17.05.2013 - 13:07
Die Piraten hatten m.E. drei Probleme:...

1. Als sie in Berlin und danach in NRW/SH etc. groß wurden, gab es mit Blick auf die geplante EU-Gesetzgebung ein in der der Netz-Community zum "Aufreger" taugendes Thema, das man auch außerhalb der C [weiter…]

10.05.2013 - 14:13
Nur dass es in Schönefeld im Vergleich zu Tegel ...

weit weniger Anrainer gibt und genau dieser Umstand (neben der Schließung von Tempelhof) ein wichtiger Baustein für die sog. Planrechtfertigung war. Der Flughafen BER ist in seiner Konzeption eigen [weiter…]

10.05.2013 - 12:52
Natürlich hat Wowereit in im letzten Jahr praktisch ...

allen Vertrauensvorschuss verloren. Aber wenn er mal recht hat, sollte dies trotzdem erkannt werden. Das "Tegel-Spiel" von Mehdorn ist mehr als fragwürdig. Die rechtliche Basis hierfür besteht nicht, [weiter…]

10.05.2013 - 11:24
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