Case793

60 Redaktionsempfehlungen

Kommentare von Case793

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Nein, das haben Sie falsch verstanden. Nach dem Widerspruchsverfahren, soweit dem Widerspruch nicht abgeholfen wurde, kommt es zum Prozess und erst im Zuge dieses Prozesses wird darüber entschieden, mehr

So, 05/01/2016 - 20:27
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"Würde Herr Tuttlewski auch so emsig arbeiten, wenn sie jemand aus Billstedt, Wilhelmsburg oder Osdorfer Born bei ihm melden würde? [...] Wohl nicht." Haben Sie irgendeinen Anhaltspunkt für diese (un mehr

So, 05/01/2016 - 11:19
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Das können Sie im Urteil nachlesen: https://openjur.de/u/755499.html ;dort insbesondere Randziffer 35, 36. Grob gesagt hat das VG Hamburg entschieden, dass zwar Anlagen für soziale Zwecke grundsätzli mehr

So, 05/01/2016 - 10:35
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Ab wann kann man denn (Verwaltungs)Vorschriften mal ignorieren? Wer stellt eine "humanitäre Notlage" fest und wieweit kann diese herangezogen werden, um den Rechtsstaat auszuhebeln? Es kann doch offen mehr

So, 05/01/2016 - 09:13
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Sie vermischen hier Strafrecht und (besonderes) Verwaltungsrecht. Im Strafrecht ist es in der Tat so, dass hinreichender Tatverdacht vorliegen muss, damit bei Gericht angeklagt werden kann. Im (beso mehr

So, 05/01/2016 - 09:07
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Glauben Sie wirklich, dass eine Person, die bisher alle Belege für den Holocaust ignoriert und sich sogar sehenden Auges strafbar macht, durch eine Aussage, wie die von Herrn Hanning, auf einmal von d mehr

Fr, 04/29/2016 - 18:05
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Ja, mir ist bekannt wie das GG zustande kam. Und das was der Parlamentarische Rat damals geschaffen hat, leistet uns seit 1949 hervorragende Dienste. Ich vermag da keinerlei Makel zu erkennen. Insofer mehr

Di, 04/26/2016 - 07:57
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@ Peter L. "Auch hier werden gerne mal Rentner mit Messern vom SEK, einer Spezialeinheit mit stichsicheren Westen, erschossen." Dann benennen Sie doch bitte die Fälle in denen das passiert ist. Da S mehr

Di, 04/26/2016 - 06:47
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