Nach der deutschen Einheit fand der Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern einen von der Politik gut vorbereiteten Nährboden. Massenarbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit der Jugend gepaart mit P [weiter…]

Aus dem Grundgesetz läßt sich keine strafrechtliche Verantwortlichkeit ableiten. Ansonsten hätten schon reihenweise Politiker vor Gericht gestellt werden müssen, weil sie mit Gesetzen, die sie beschlo [weiter…]

Nachdenklich machen sollte auch, welche Fraktionen solche Pläne schmieden. [weiter…]

Da erwarten Sie aber doch zuviel von dem neuen Bundespräsidenten. Das interessiert ihn doch nicht. [weiter…]

Bundestagsdebatten bestehen dann nur noch aus Ergebenheitsadressen gegenüber der Fraktionsführungen und der Regierung. Dann herrschen im Bundestag ähnliche Bedingungen wie in der DDR-Volkskammer. Wahr [weiter…]

Und davon hat die Ministerin offensichtlich eine ganze Menge, wie ihre bisherige Arbeit beweist. Sie ist gescheitert bei der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus, sie steht kurz vor der Pleite [weiter…]

Sind es nicht gerade Kommentare, wie der von Joffe, die die NPD ermutigen, sich dieses Gedichts anzunehmen und genau das zu propagieren, was die wilde Meute Grass anzudichten versucht? Sind das nicht [weiter…]

Wenn Grass mit seinem Gedicht etwas erreicht hat, dann doch wohl, daß deutlich geworden ist, daß der Antisemitismus-Vorwurf nicht länger als Mittel zur Unterdrückung jeder Kritik an der Politik Israel [weiter…]