Schön, dass endlich einmal die Rolle der Medien kritisch beurteilt wird. Es geht in den Medien nicht um eine sachliche Aufklärung etwaiger Zweifel an der unabhängigen Amtsführung des damaligen Min [weiter…]

Danke, Herr Merkel, dass Sie noch einmal die fehlende völkerrechtliche Legitimität der Libyen-Intervention herausgearbeitet haben. Nicht die Zivilbevölkerung wurde geschützt, sondern ein Regimewechsel [weiter…]

Hier zeigt sich das Willkürliche an militärischen Interventionen, die mit humanitären Zwecken begründet werden. Im Fall Libyens sagte Präsident Obama, manche Länder wollten lieber wegschauen und un [weiter…]

Demokratie wäre selbstverständlich auch in einem europäischen Bundesstaat möglich. Ein Volk im Sinne des Staatsrechts muss nicht zwangsläufig eine ethnisch oder sprachlich homogene Gruppe sein. Es ist [weiter…]

Die EU ist auf halbem Wege stehengeblieben, das ist das eigentlich Unbefriedigende. Das EU-Parlament braucht in der Tat mehr Kompentenzen, aber die Nationalstaaten wollen unbedingt das letzte Wort beh [weiter…]

Politiker und Wähler haben vergessen, dass Frieden und Massenwohlstand in Europa keine Selbstverständlichkeit sind. Die Errungenschaften der EU müssen besser kommuniziert werden. Gerade die junge Gene [weiter…]

Statt diesen Krieg mit deplazierten historischen Vergleichen zu rechtfertigen, sollte man schnellstens an einer Friedenslösung für Libyen arbeiten. Die Afrikanische Union hat eine konstruktive Initiat [weiter…]

Die Argumente dieser Expertin sind keine Empfehlung für die außenpolitische Kompetenz der Obama-Regierung. Und dass Deutschland den Führungstest nicht bestanden habe, ist eine Unverschämtheit. Führung [weiter…]