Elektronische Demokratie
In Hessen werden am Sonntag auch 108 Wahlcomputer Stimmen zählen. Bundestag und Gerichte sehen kein Problem darin, Gegner fürchten um die Demokratie.Von Kai Biermann
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Leser-Kommentare
Vermutlich darf erst nach den ersten manipulierten Wahlen geklagt werden, und dann muss ein Betrug nachgewiesen werden. Was dann leider nicht möglich ist, da es keine Belege gibt.
Wenn jemand beweisen könnte, dass manipuliert werden kann, müsste er bei einer Wahl manipulieren, und damit das Gesetz brechen, um die Gefahr nachzuweisen.
Das bedeutet: der Brunnen wird erst abgedeckt, wenn irgendwann einmal ein Kind in den Brunnen gefallen ist, und wenn jeder dieses Kind kennt. Mit einem Dummy darf der Nachweis nicht geführt werden.
Nun warten wir die Wahlen ab. Hoffen wir nur dass jemand wirklich klagt. Und das die Klage schon eingereicht wird, bevordas Wahlergebnis feststeht.
Die Diskussion zum Thema Wahlcomputer wirkt zu technisch. Das Risiko ist dem Durchschnittsbürger nicht bekannt.
Handeln hilft
"Wenn jemand beweisen könnte, dass manipuliert werden kann,...."Kein Problem, youtube.com und Suchbegriff "Wahlcomputer" reichen für den nachweis vollkommen aus.
Wenn die Stasi über Wahlcomputer verfügt hätte, wäre dann auch eine Überprüfung der Wahlergebnisse möglich gewesen? Stimmzettel kann ein Laie nachzählen, aber wie sieht das bei Wahlcomputern aus?
"In Leipzig wurde von unabhängigen Bürgern die Auszählung der Stimmen in über 160 Wahllokalen überwacht. Gleiches geschah aber auch in Dresden, Rostock, Erfurt, Weimar, Jena, Plauen und vielen anderen Orten des Landes. Selbst in kleinen Dörfern - "wo jeder jeden kennt" - fanden Einwohner den Mut, den Wahlverantwortlichen genauer auf die Finger zu schauen.
Die Ergebnisse der Überprüfung waren eindeutig. In nahezu allen Fällen konnte den Behörden Wahlfälschung nachgewiesen werden."
http://www.bpb.de/themen/...
(Bundeszentrale für politische Bildung)
https://berlin.ccc.de/wiki/Der_WahlschrankViel Spass beim schmökern
Manchen Menschen halt nicht ;-) Es kommt halt sehr drauf an wie das Organisiert ist. Auch bisher kann man theoretisch bescheißen wenn sich alle Wahlhelfer in einem Wahllokale zusammentun. Und keiner Nachzählungen verlangt. Wenn die Computer so organisiert sind das nur das Wahlverfahren aber nicht die Organisation geändert wird ist dagegen nichts zu sagen, also das nach wie vor in jedem Wahllokal einzeln alle Stimmen gemeinsam erfasst und weitergemeldet werden. Der Grund dafür ist offensichtlich, Wahlcomputer sind teurer als Wahlhelfer darum will das niemand gern. Aber Wahlhelfer werden immer weniger, es ist schwerer Leute zu finden die dafür das Wochenende "opfern". Besonders im Norden der Republik wo die Leute besonders schwer für gemeinschaftliches Engagement zu begeistern sind. Darum wird darüber in Bayern und BaWü z.B. erst gar nicht diskutiert weil es nicht notwendig ist. Naja, Demokratie braucht halt auch Demokraten und nicht nur Leute die das Wahlrecht wahrnehmen, auch das tun immer weniger, sondern auch welche die sich aktiv dafür einsetzen. Sei es in Parteien, für ein Amt kandidieren.. oder eben bloß als Wahlhelfer. Leute die das von vorneherein ablehnen brauchen sich nicht wundern wenn die Demokratie an sich leidet, das ist dann Bigott!
...wenn nachgewiesen ist, dass manuelle Ein/Zugriffe, während des Wahlvorgangs und bis zur endgültigen Auszählung ebenso unmöglich sind, wie elektrisch/elektronisch gesteuerte Ein/Zugriffe, die geeignet sind, das echte Ergebnis zu verändern.Dieser Nachweis ist z,Zt. schlichtweg nicht möglich (s.Aktivitäten des Hamburger Computer Chaos Club u.ä)...also sollten diese Geräte nicht zugelassen sein.Aus der Literatur (Internet und Print-Medien) gibt es seriöse Hinweise auf Manipulationen bei den US-Präsidentschaftswahlen 2000:"Durch das knappe Wahlergebnis der Präsidentschaftswahl am 7. November
2000, dessen endgültiger Ausgang wochenlang offen blieb (vgl. US Supreme Court, Urteil vom 12. Dezember 2000, Bush v. Gore, 531 U.S. 98sind eine ganze Reihe von Unregelmäßigkeiten (und
Wahlrechtsbesonderheiten) zu Tage getreten, von denen fast jede
einzelne das Wahlergebnis andersherum hätte ausfallen lassen können."Quelle: http://www.wahlrecht.de/ausland/us-wahl.htmDass auch Wahlen mit Zetteln manipuliert werden können, ist ja hinreichend bekannt. Nur...unter den in Deutschland üblichen Bedingungen ist das so gut wie ausgeschlossen...und damit ist das wesentlich fälschungssicherer als Wahlen per Computer. Um zukünftigen Verdächtigungen entgegenzuwirken, sollte man auf Wahlcomputer solange verzichten, als die oben erwähnten Probleme nicht einwandfrei gelöst sind.
von Computern: Wenn, wie z.Zt. behauptet wird, ein kleiner Strauchdieb - kein gelernter Informatiker - wie Monsieur Jérôme Kerviel - die Société Générale mittels Computertricksereien um ca. 5 Milliarden € bescheissen kann, wie leicht könnte es dann Profis, bezahlt von interessierten Kreisen, gelingen, die Computer z.B, so zu frisieren, dass jede 3. Stimme für Partei A der Partei B zugeschlagen wird? Ich vermute, sehr schwer dürfte das nicht sein.
...und Hessen bestreitet heute, zumindest teilweise, mit erwiesenermaßen unzureichend sicheren Geräten des selben Herstellers seine Landtagswahl. Worauf der Autor der Vollständigkeit halber hätte hinweisen können, ist, daß die Niederländer die Wahl-Computer von NEDAP aufgrund technischer Unzulänglichkeiten tatsächlich nicht zugelassen haben. Nachzulesen bei:http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/EnglishPer Video-Demonstration ist auch leicht nachzuvollziehen, warum. Gibt man bei youtube.com den Suchbegriff "nedap 60" ein, so bekommt man eine Vorführung, wie man mit Hilfe eines Schraubenziehers und einer Pinzettenzange in 60 Sekunden die Programm-Chips, und somit das Verhalten dieser Wahlmaschinen austauschen kann.Die Verwendung dieser Apparaturen in Hessen bestätigt leider sowohl die fachliche Inkompetenz der hiesigen Entscheidungsträger, als auch deren "Beratungsresistenz"; ein Begriff, den Mitglieder des CCC nach zahlreichen, gut gemeinten Aufklärungsversuchen als ernüchterndes Ergebnis formulierten.Der öffentlich proklamierte Ingenieurmangel in Deutschland kann doch nicht wirklich derart gravierend sein, daß man von den Niederländern entwickelte Wahl-Computer einsetzt, die sie selbst nicht haben wollen... oder etwa doch?M.f.G.